Die CDU-Fraktion in Niedersachsens Landtag steht unter Schock. Wegen Anschuldigungen zu einem möglicherweise gefälschten Video mit sexuellen Inhalten hat die Partei selbst die Staatsanwaltschaft in Hannover alarmiert. Wie die Fraktion bestätigte, wurden alle verfügbaren Materialien an die Justizbehörde weitergeleitet.

Wie die dpa meldet, soll es sich um ein Video handeln, das eventuell mit künstlicher Intelligenz erzeugt wurde. Verbreitet wurde es demnach in einer privaten WhatsApp-Gruppe, die eine Verbindung zu den Mitarbeitenden der Fraktion haben soll. Eine Sprecherin der Anklagebehörde in Hannover konnte dazu aber noch keine Details nennen. Dort sei bisher weder ein solcher Fall aktenkundig noch eine Anzeige eingegangen.

Lechner verspricht Aufklärung: „Null Toleranz für Frauenfeindlichkeit“

Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner hat eine schonungslose Untersuchung angekündigt. „Alles muss transparent und lückenlos aufgeklärt werden“, so seine Worte. Er machte seine Haltung unmissverständlich klar: „Bei frauenfeindlichen Denk- und Verhaltensweisen gibt es in der CDU null Toleranz.“ Die gesamte Fraktion nehme den Vorfall extrem ernst.

CDU will mit externer Hilfe interne Strukturen verbessern

Lechner teilte überdies mit, dass man sich professionelle Hilfe von außen holen werde. Damit sollen Maßnahmen entwickelt werden, um die eigenen Strukturen zu verbessern. Das erklärte Ziel ist es, Sexismus in Zukunft wirksamer zu unterbinden und Opfern von sexualisierter Gewalt beizustehen.

Die Christdemokraten im Landtag stellten klar, dass die Unschuldsvermutung für alle Beteiligten gilt. Um die Persönlichkeitsrechte zu wahren, wird es bis auf Weiteres keine zusätzlichen Kommentare zu dem Fall geben (red).

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