Ein schwerer Rückschlag für Russlands Zivilgesellschaft. Die bekannte Menschenrechtsorganisation Memorial wurde vom höchsten russischen Gericht als extremistisch deklariert. Die Konsequenz: Jede Tätigkeit der Gruppierung ist mit sofortiger Wirkung im Land untersagt.

Diese Maßnahme wurde unmittelbar aus dem Moskauer Gerichtssaal bekannt gegeben, so meldet es die staatliche Agentur Tass. Das Urteil bedeutet für die Organisation sowie ihre Angehörigen das umgehende Ende aller Aktivitäten, wie die dpa berichtet.

Trotz Friedensnobelpreis: Jetzt als „extremistisch“ eingestuft

Die besondere Brisanz des Urteils liegt hier: Seit beinahe vier Jahrzehnten leistet Memorial wertvolle Arbeit zur Geschichte und zu Menschenrechten in Russland. Die Gruppierung widmete sich der Aufklärung von Verbrechen aus der Sowjet-Ära und dem heutigen Schutz von Menschenrechten.

Doch das ist noch nicht alles, es kommt noch dicker: Die Organisation wurde erst 2022 für ihr beharrliches Engagement mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet – der weltweit wichtigsten Ehrung für den Einsatz um Frieden. Für zahlreiche Beobachter ist es ein Schockmoment, dass genau diese Gruppe im eigenen Land jetzt als „extremistisch“ bezeichnet wird (red).

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