US-Präsident Donald Trump hat in der Vergangenheit keinen Hehl daraus gemacht, dass er ein großer Fan von Wladimir Putin ist. Einem Mann, der seit 25 Jahren seine Macht zementiert. Könnte Trump es ihm gleichtun?
„Das wäre das einzige, was uns davor noch retten kann“Wird Trump der nächste Putin? Harvard-Professor ist überzeugt
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US-Präsident Donald Trump (hier im Februar vor dem Weißen Haus): Wird er eine weitere Amtszeit anstreben?
Am 26. März 2000 wurde Wladimir Putin in Russland zum Präsidenten gewählt. Das ist über 25 Jahre her. Seitdem herrscht Putin wie ein Diktator über sein Reich, hat sein Reich umgebaut und linientreue Marionetten an den wichtigsten Schlüsselpositionen installiert.
Es gibt nicht wenige Expertinnen und Experten, die eine ähnliche Gefahr auch in den USA sehen, unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump. Baut auch er das Land in eine Autokratie um – oder zumindest in eine Plutokratie? Viele haben das Duo Trump und Elon Musk, der Präsident und der Tech-Milliardär, als Beleg dafür gesehen – wenngleich dieses Gespann aktuell wieder auseinanderzubrechen scheint.
Trump 3.0? „Es steht nirgendwo in der Verfassung“
Fest steht: Donald Trump hebt die Weltordnung aus den Angeln und baut das Land in kürzester Zeit um. Auch eine dritte Amtszeit hat er bereits ins Spiel gebracht – obwohl der 22. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten die Amtszeit auf zwei Amtsperioden begrenzt. In Fan-Shops sind bereits verdächtige Mützen mit der Aufschrift „Trump 2028“ aufgetaucht. Werden wir also eine Ära Trump 3.0 erleben? Und einen weiteren Präsidenten, der wie Putin am Stuhl klebt?
Lawrence Lessig, einer der wichtigsten Verfassungsrechtler der USA und Harvard-Professor, sagt in einem Interview mit dem „Stern“ nun, dass Trump es tatsächlich wie Putin machen könne: „Es steht nirgendwo in der Verfassung, dass er nicht nach seiner Zeit als Präsident als Vizepräsident kandidieren kann.“ Der zwölfte Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung lasse das zu.
„So bekäme Trump seine dritte Amtszeit“
Lessig weiter: „So würde er mit einem Präsidenten ins Amt kommen, der tritt dann zurück und Trump bekäme seine dritte Amtszeit.“ Ein Vorgehen, welches einem bekannt vorkommen dürfte: Auch bei Putin kam es 2008 zum Stühlerücken, damals durfte er noch nicht länger als zwei Amtszeiten hintereinander regieren. Putins Vertrauter Dimitri Medwedew, ehemaliger Gazprom-Aufsichtsratschef, löste ihn im Amt ab. Putin blieb Regierungschef, zog weiter die Fäden im Hintergrund – und wurde in der nächsten Legislaturperiode wieder Präsident.
Lessig ist überzeugt, dass Trump diesen Weg gehen könnte. „Das einzige, was uns davor noch retten kann, ist seine Sterblichkeit“, so Lessig. „Trump ist ein alter Mann.“
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Trump selbst ließ bereits durchblicken, dass dies eine Möglichkeit sei. „Viele Leute“ wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident Ende März in einem TV-Interview mit NBC. Und zeichnete das Szenario, dass etwa Vize JD Vance für das Präsidentenamt kandidiere und dann wieder Platz mache für Trump. „Ich scherze nicht“.
Der Professor erklärt weiter, dass er wenig Hoffnung auf eine baldige Entspannung mit Blick auf Trumps Politik hat. „Ich glaube, wir sind aufgeschmissen.“ Denn hinter der Politik stünde kein Plan. „Es ist einfach nur Idiotie“, so der Rechtsexperte, der sich 2016 selbst für die Demokraten als Präsidentschaftskandidat bewarb. Trump sei vielmehr auf Rache aus, arbeite eine Liste der Feinde ab.