Ein Appell aus Brüssel, der es in sich hat! Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, verlangt eine fundamentale Wende in der europäischen Außenpolitik. Die EU soll ihre Stärke endlich nutzen – und alte Denkmuster hinter sich lassen.
Von der Leyens Weckruf an die EU„Unsere Macht selbstbewusster einsetzen“
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«Die Idee, dass wir uns einfach zurückziehen und aus dieser chaotischen Welt verabschieden können, ist nichts als ein Trugschluss», sagte Ursula von der Leyen. (Archivbild)
Die bisherige Weltordnung ist Geschichte und wird nicht wiederkehren, äußerte von der Leyen bei einer Zusammenkunft mit EU-Botschaftern in Brüssel. Europa könne nicht weiter nur als Wächter dieser Ordnung agieren. Eine deutliche Botschaft an alle, die auf ein einfaches „Weiter so“ setzen.
Stattdessen plädiert die EU-Vorsitzende für eine Außenpolitik, die sich stärker an eigenen Interessen orientiert. „Wir müssen bereit sein, unsere Macht selbstbewusster einzusetzen – zum Beispiel zur Bekämpfung von Aggression und Einflussnahme aus dem Ausland mit all unseren Instrumenten – ob wirtschaftlich oder diplomatisch, technologisch oder militärisch“, machte sie unmissverständlich klar.
EU soll „unabhängiger und schlagkräftiger“ werden
Das Vorhaben ist eindeutig: Die Gemeinschaft müsse „widerstandsfähiger, souveräner und leistungsfähiger“ werden. Dies gelte für sämtliche Sektoren, „von der Verteidigung bis zur Energie, von kritischen Rohstoffen bis zu strategischen Technologien“.
Konkret heißt das, sich nicht länger von einzelnen Anbietern abhängig zu machen, egal ob bei Energielieferungen oder bei essenziellen Produkten wie Halbleitern und Impfstoffen. Laut Meldungen der dpa soll dadurch die Abhängigkeit von anderen globalen Mächten reduziert werden.
Von der Leyen stellt EU-Entscheidungen auf den Prüfstand
Aber von der Leyen ging sogar noch weiter und nahm die internen Prozesse der Union ins Visier. Sie machte deutlich, dass auch die Mechanismen zur Beschlussfassung dringend einer Überarbeitung bedürfen.
Das derzeitige Verfahren mit seinen „wohlmeinenden Konsens- und Kompromissversuchen“ sei für das Ansehen der EU als globaler Mitspieler möglicherweise eher eine Belastung als ein Vorteil. Ein überraschender Vorstoß, der an den Grundpfeilern der EU-Kooperation rüttelt.
Angesichts der angespannten globalen Lage sei es an der Zeit, die Realität anzuerkennen. „Europa muss der Realität Rechnung tragen und die Welt so sehen, wie sie heute ist“, so von der Leyen. Die Debatte über den von den USA und Israel begonnenen Iran-Krieg, ob dieser ein gewählter oder ein notwendiger sei, gehe teilweise am Thema vorbei. Die Idee, dass man sich einfach zurückziehen und aus dieser chaotischen Welt verabschieden könne, sei nichts als ein Trugschluss. (red)
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