Geld-Segen in den USA: Jetzt fließen 175 Mrd. Dollar zurück.
Trumps Zölle gekipptUS-Regierung muss jetzt Milliarden an Unternehmen zurückzahlen
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Die US-Regierung hat den Prozess zur Rückerstattung von unrechtmäßigen Zöllen begonnen. (Symbolbild)
In den Vereinigten Staaten kündigt sich ein Geldregen von gewaltigen Dimensionen an. Die US-Regierung muss nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Zölle in Milliardenhöhe erstatten. Seit Montag haben betroffene Firmen die Möglichkeit, über ein frisches Online-Portal namens CAPE ihre Anträge auf Rückerstattung einzureichen.
Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, handelt es sich um eine fast unvorstellbare Summe. Die US-Zollbehörde geht von circa 166 Milliarden US-Dollar aus. Vorherige Kalkulationen der University of Pennsylvania taxieren den Betrag sogar auf bis zu 175 Milliarden Dollar – das entspricht ungefähr 2,5 Prozent des gesamten amerikanischen Staatshaushalts!
Tausende Unternehmen wollen ihr Geld zurück
Einen Anspruch auf diese Rückzahlungen besitzen jedoch nur jene Unternehmen, welche die Abgaben unmittelbar geleistet haben. Inwieweit ihr als Konsumentinnen und Konsumenten am Ende davon einen Vorteil habt, zum Beispiel durch fallende Preise, steht bislang nicht fest.
Laut Berichten in den Medien haben zum Systemstart bereits tausende Firmen ihre Anträge gestellt. Die zuständigen Stellen kümmern sich zuerst um neuere Vorgänge, während ältere zu einem späteren Zeitpunkt bearbeitet werden sollen. Wer eine Zusage bekommt, kann laut offiziellen Angaben mit seinem Geld in einem Zeitraum von 60 bis 90 Tagen rechnen.
Trumps umstrittene Zölle für rechtswidrig erklärt
Der Hintergrund für diese beispiellose Rückzahlungswelle ist ein wegweisendes Urteil des Supreme Court vom Februar. Die Richter stuften die Abgaben, die US-Präsident Donald Trump seit dem Anfang seiner zweiten Amtsperiode erhoben hatte, als illegal ein. Trump hatte sich dabei auf ein Notstandsgesetz von 1977 gestützt und damit den Kongress übergangen.
In der Folge entschied ein Richter am Gericht für internationalen Handel in New York, dass Importeure deshalb einen grundsätzlichen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Zölle besitzen. Schon nach dem Urteilsspruch wurde eine Flut von Forderungen erwartet. Eine Vielzahl von Firmen, zu denen auch der amerikanische Logistikriese FedEx zählt, reichte Klagen ein. Fachleute äußerten die Befürchtung, dass die enorme Menge an zu erwartenden Anträgen ein Durcheinander verursachen könnte. (dpa/bearbeitet durch Gemini 2.5 Pro)
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