Ein echter Hammer aus Tokio: Die japanische Regierung kippt ihre strengen, seit Jahrzehnten geltenden Vorschriften für Waffenlieferungen ins Ausland. Diese vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat abgesegnete Entscheidung bedeutet eine radikale Abkehr von dem friedlichen Kurs, den das Land seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verfolgte.

Zukünftig darf das Inselreich also auch Rüstungsgüter, die als „tödliche Waffen“ klassifiziert sind, an Nationen verkaufen, mit denen Tokio spezielle Verteidigungsbündnisse unterhält. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Kyodo berichtet, sei das Ziel, die „sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Partnerländern auszubauen“. Ein Detail mit Zündstoff: Lieferungen könnten unter besonderen Umständen sogar in Krisengebiete erfolgen.

Angst vor China und Nordkorea als Antrieb

Die Lockerung der Exportbestimmungen soll auch die heimische Verteidigungsindustrie ankurbeln. Bislang war es japanischen Firmen fast ausschließlich gestattet, für die eigenen Streitkräfte zu produzieren. Die wachsende Furcht vor den Nachbarn Nordkorea und China, die militärisch massiv aufrüsten, wird in Japan immer mehr als konkrete Gefahr gesehen. Als eine Verfechterin einer strengen Sicherheitspolitik ist Ministerpräsidentin Sanae Takaichi bekannt.

Ist auf die USA kein Verlass mehr?

Lange Zeit war die nationale Sicherheit Tokios eng an den Bündnispartner USA geknüpft. Dieses Vertrauen bröckelt aber gewaltig, seit die Vereinigten Staaten unter Donald Trump als immer weniger berechenbarer Verbündeter wahrgenommen werden. Trump hatte die amerikanischen Sicherheitsversprechen für seine Partner mehrfach öffentlich infrage gestellt, was für große Verunsicherung sorgte. (dpa/bearbeitet durch Gemini 2.5 Pro)

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