Ein klares Signal zum Jahrestag! Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Ministerriege auf Einigkeit und eine positive Grundhaltung eingeschworen. Laut Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille richtete der Kanzler beim Start der Kabinettssitzung im Kanzleramt einige Worte an die Anwesenden und dankte für die bisherige Kooperation.

Die Kernaussage des Regierungschefs war unmissverständlich. Laut Hille machte Merz deutlich: „Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative.“ Dies war eine direkte Botschaft an jene, die womöglich die Standfestigkeit der Regierungspartner infrage stellen.

Merz pocht auf gemeinsames Handeln für den Staat

Der Kanzler erinnerte an die geteilte Verpflichtung: „Wir sind staatspolitisch gemeinsam in der Verantwortung, den Erfolg zu suchen.“ Er merkte an, dass das erste Jahr mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden war. Trotz dieser Hürden sei es aber durch gemeinsame Anstrengung möglich gewesen, viele bedeutende Projekte zu initiieren.

Mit Blick auf die kommenden drei Jahre äußerte Merz den Wunsch, dass alle Beteiligten die Ambition haben, das Bündnis auch künftig zum Erfolg zu führen. „Und der Bundeskanzler wünscht sich für das weitere Zusammenwirken einen kollegialen Geist, gegenseitiges Vertrauen und hofft auch, dass der Optimismus nicht zu kurz kommt“, gab der Sprecher Hille wieder.

Große Reformen stehen auf dem Plan

Ein Jahr nach Antritt der schwarz-roten Regierung unterstrich der Sprecher die Absicht, Deutschland mit Reformen zu modernisieren und zu festigen. Explizit erwähnt wurden dabei die Bereiche Sozialstaat und Gesundheit, die Energieversorgung, der Ausbau der Infrastruktur und das Steuersystem.

Die oberste Priorität sei es, den Status Deutschlands als freies, sicheres, gerechtes und prosperierendes Land für die Zukunft zu sichern. „Dafür arbeitet diese Koalition und wird das auch weiter genauso tun.“ (dpa/red)

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