Die Gefahr aus Moskau wird immer deutlicher. Brüssel antwortet nun mit einem radikalen Schritt, der die Verteidigungsbranche revolutionieren wird. Im Fokus stehen Geschwindigkeit und eine explosive neue Deadline.

In der Europäischen Union soll die Beschaffung von Rüstungsgütern bald beschleunigt werden. Zukünftig sollen Bewilligungen für neue Verteidigungsvorhaben, etwa für Waffensysteme oder Munition, höchstens 102 Werktage in Anspruch nehmen. Auf diesen Kompromiss verständigten sich Abgesandte des EU-Parlaments und der Mitgliedsländer.

Der eigentliche Kniff dabei ist: Sollte eine zuständige Stelle in diesem Zeitraum untätig bleiben, wird der Antrag automatisch bewilligt! Quasi eine Genehmigung durch Schweigen. Lediglich bei einer gravierenden Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder der staatlichen Sicherheit soll es Abweichungen geben.

Nachrichtendienste warnen: Putin könnte 2030 erneut zuschlagen

Auslöser für diesen Express-Plan ist die zunehmende Furcht vor Russland. Experten von Nachrichtendiensten nehmen an, dass die Nation bis 2030 militärisch erneut die Kapazität für einen neuen Krieg haben könnte. Aus diesem Grund möchte die EU ihre Abwehrkräfte schleunigst ausbauen.

Ursula von der Leyens EU-Kommission hatte die Initiative bereits im Juni des Vorjahres eingebracht. Der ursprüngliche Gedanke war sogar noch radikaler: Angedacht war eine Deadline von lediglich 60 Tagen. Dieser Aspekt wurde bei den Gesprächen jedoch entschärft.

Abbau von Hürden für die Rüstungsbranche

Diese neue Vorschrift ist ein Element eines umfassenderen Maßnahmenbündels, welches den Verwaltungsaufwand für die Rüstungsbranche verringern soll. Der finale Beschluss durch den Rat der EU-Länder und das Europäische Parlament ist zwar noch ausständig, wird aber nur als Formalität betrachtet. (dpa/red)

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