Und jetzt?Peinliche Briefwahl-Panne in Düsseldorf

Briefwahl

In Düsseldorf sind rund 1.300 Briefwahlunterlagen postalisch nicht zugestellt worden. Wer trotz einer erfolgreichen Beantragung keine Unterlagen erhalten hat, kann jetzt Ersatz beantragen. Unser Symbolbild zeigt eine Mitarbeiterin des Wahlteams in Bielefeld, wie sie eingegangene Wahlbriefumschläge mit Stimmzetteln den passenden Wahlbezirken zuordnet.

Düsseldorf – Erfreuliche Zahlen: Mit 122.536 bearbeiteten Anträgen ist die diesjährige Briefwahl deutlich gefragter als zuvor - etwa 50.000 mehr als noch im Jahr 2014. Doch jetzt gab es ein Problem:

  • Rund 1.300 Briefwahlunterlagen in Düsseldorf nicht zugestellt worden
  • Ersatz kann gegen schriftliche Erklärung beantragt werden
  • Alle Wahlbriefumschläge müssen am Wahltag bis spätestens 16 Uhr beim Amt für Statistik und Wahlen eingegangen sein

Nach Informationen des Amtes für Statistik und Wahlen sind nach Bekanntgabe eine größere Anzahl an Briefunterlagen der Kommunalwahl in Düsseldorf durch den Versanddienstleister nicht zugestellt worden.

Kommunalwahl Düsseldorf: Eingehende Bürgerbeschwerden bei der Stadt

Die Stadt Düsseldorf reagiert auf eingegangene Bürgerbeschwerden und nimmt eidesstattliche Versicherungen, dass die Briefwahlunterlagen nicht angekommen sind, im Amt für Statistik und Wahlen an. Zusätzlich sollen diese aber auch in allen Bezirksverwaltungsstellen und dem Bürgerbüro Wersten entgegen genommen werden.

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Sofern das Abholen der Briefwahlunterlagen nicht möglich ist, werden die Ersatzunterlagen spätestens am nächsten Tag über einen Kurierdienst zugestellt.

Düsseldorf: Abstimmung im Wahllokal nicht mehr möglich

Das Düsseldorfer Amt für Statistik und Wahlen weist darauf hin, dass bei beantragter Briefwahl eine Abstimmung im Wahllokal durch den Sperrvermerk im Wählerverzeichnis nicht mehr möglich ist.

Sollten die beantragten Briefwahlunterlagen nicht oder nicht mehr rechtzeitig bei den Wahlberechtigten ankommen, muss in diesen Fällen unbedingt Kontakt mit dem Amt aufgenommen werden. Nicht erhaltene Briefwahlunterlagen können auch noch am Samstag, 12. September, bis 12.00 Uhr beim Amt für Statistik und Wahlen gegen schriftliche Erklärung ersetzt werden.

Wahlbriefumschläge: Pünktliche Abgabe um 16 Uhr

Alle Wahlbriefumschläge müssen am Tag der Wahl bis spätestens 16 Uhr eingegangen sein; später eingehende Wahlbriefe werden bei der Wahl nicht mehr berücksichtigt.

Die Wahlbriefumschläge können bis Sonntagmorgen um 10.00 Uhr auch in die städtischen Briefkästen an den Bezirksverwaltungsstellen und Bürgerbüros geworfen werden, die vormittags noch einmal geleert werden. (osw)