Dortmund – Kolossaler Wahl-Skandal im Ruhrgebiet: Die Stadt Dortmund hat für die Kommunalwahl mehr als 18.400 fehlerhafte Stimmzettel an nichts ahnende Briefwähler verschickt.
- Fehlerhafte Stimmzettel an Dortmunder Briefwähler verschickt
- Zur Wahl stehen Kandidaten, die gar nicht erst zur Wahl zugelassen wurden
- Bereits abgegebene Stimmen für nicht zugelassene Bewerber ungültig
In insgesamt sieben der 40 Wahlbezirke stehe jetzt jeweils ein Kandidat als Vorschlag für die Kommunalwahl in Dortmund auf dem Zettel, der gar nicht erst zugelassen sei, wie die Stadt Dortmund am Donnerstag, 3. September, mitteilte.
Kommunalwahl in Dortmund: Fehler bei automatisierter Übertragung von Stimmzetteldaten
Die Bewerber hätten allerdings gar nicht die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Kommunalwahl am 13. September anzutreten.
Der Fehler sei am Mittwoch, 2. September, aufgefallen und sei bei der automatisierten Übertragung der Stimmzetteldaten an den Druckdienstleister geschehen. Abgegebene Stimmen für nicht zugelassene Bewerber seien ungültig.
Kommunalwahl in NRW: Gültigkeit für Stimmzettel mit Kreuzchen bei zugelassenen Wahl-Kandidaten
Stimmzettel mit Kreuzchen bei allen anderen Kandidaten behalten ihre Gültigkeit. Sofern die Briefwähler ihre Stimme noch nicht zurückgeschickt haben, können sie einen korrekten Stimmzettel erhalten.
Erst nach der Wahl werde geprüft, ob es ernst zunehmende Gründe für die Annahme gebe, dass die Wahl ohne die Stimmzettelpanne anders ausgegangen wäre. Die nicht zugelassenen Kandidaten gehören in der Mehrheit zur erst in diesem Jahr gegründeten Partei DOS, Digital Oekologisch Sozial. (dpa)