Frisch gewählt, legt Kölns neuer OB Torsten Burmester direkt los – und spricht Klartext über seine ersten 100 Tage und die größten Baustellen der Stadt.
Klare Ansage vom neuen OBDiese Themen packt er als Erstes an!
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Kölns neuer OB Torsten Burmester (SPD) vor dem SPD-Bürgerbüro (Archivbild).
Aktualisiert
Am Tag nach der Stichwahl steckt Torsten Burmester (SPD) immer noch in seinen Glücks-Turnschuhen! Haben die ihn wohl am Ende auch ins Ziel gebracht?
„Ich freue mich, dass sie noch immer halten“, scherzt der neue Oberbürgermeister in einem ersten Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Angebote, sie für einen guten Zweck zu versteigern, gäbe es aber schon.
Er verspricht gleichzeitig, für offizielle Anlässe andere Schuhe anzuziehen: „Bei protokollarischen Terminen wird das nötig sein.“
Ein Glückwunsch war für den neuen OB besonders überraschend, verrät er: „Der kam aus Luxemburg, von Jean Asselborn“, sagt Burmester. Auch die Kölner CDU gratulierte – allerdings mit ihrem eigenen Logo über Burmesters Kopf in den sozialen Medien, ohne Hinweis auf seine SPD-Zugehörigkeit. Stört ihn das?
„Vergiftete Gratulationen brauche ich nicht“
Burmester bleibt gelassen: „Ich bedanke mich für jede Gratulation, außer wenn sie von der AfD kommt.“ Denn: „Vergiftete Gratulationen von undemokratischen Parteien will ich nicht und brauche ich nicht.“
Er sei dankbar für die Unterstützung vieler Menschen, auch von CDU-Mitgliedern. Immerhin hätten sich CDU-Baudezernent Markus Greitemann und Volker Görzel von der FDP für ihn ausgesprochen – während die Linke offiziell seine Gegnerin Berivan Aymaz unterstützte.
Diese Themen packt der OB als Erstes an
Doch jetzt geht der Blick nach vorn. Was packt der neue OB in den ersten 100 Tagen nach seiner Vereidigung am 6. November an? Seine Schwerpunkte sind klar: Die Verwaltung soll umgekrempelt, Zuständigkeiten gebündelt und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mehr Verantwortung gegeben werden.
Außerdem wolle Burmester „die Themen Sauberkeit und Sicherheit erkennbar anpacken.“ Ebenfalls im Fokus: Bezahlbarer Wohnraum und ein stärkerer Schutz für Mieterinnen und Mieter.
Eine Mammutaufgabe, denn Burmester weiß: „Das Schwierigste ist die Komplexität. Köln hat eine Vielzahl von Problemen und alle sind drängend.“ Von der Mobilität und der Infrastruktur, über Ford bis zur angespannten Haushaltslage – die Liste der Baustellen ist lang.
Jetzt muss schnell eine stabile Mehrheit im Stadtrat her. Wie? „Ich strebe ein Bündnis an, das funktioniert“, so Burmester. Gespräche mit allen demokratischen Parteien sollen diese Woche laufen. Ob ein festes Bündnis oder wechselnde Mehrheiten – der neue OB will eine „stabile Variante für Köln“ finden.
Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken hätte eine Mehrheit. Doch ausgerechnet mit den Linken könnte es schwierig werden. Burmester erinnert an deren Wahlempfehlung für seine Konkurrentin: „Da gab es ja eine klare Empfehlung der Linken in Richtung Berivan Aymaz. Und Frau Aymaz ist nicht gewählt worden.“ Trotzdem betont er: „Auch mit den Linken werden wir Gespräche führen.“
Woher soll das Geld kommen?
Und woher soll das Geld für all die Pläne kommen? Steuererhöhungen schließt Burmester quasi aus. Weder an der Grundsteuer – was die Nebenkosten für Mieterinnen und Mieter erhöhen würde – noch an der Gewerbesteuer will er drehen.
Burmester: „Eine gute Wirtschaft braucht stabile Rahmenbedingungen.“ Und wer bezahlbaren Wohnraum fordere, könne „nicht indirekt an der Preisschraube für Nebenkosten drehen.“
Stattdessen will Burmester die Wirtschaft ankurbeln, die Ausgaben bei Großprojekten wie der Sanierung der Mülheimer Brücke knallhart überprüfen und weiter eine Altschuldenregelung zu fördern. Außerdem sollen mehr Fördergelder nach Köln geholt werden.
Um Millionengräber wie die Oper künftig zu verhindern, plant Burmester ein zentrales Projektmanagement und Kosten- und Budget-Controlling. Auch die Verwaltung selbst will er verschlanken. „Wir müssen von der Anzahl der Dezernate und der beteiligten Ämter runter“, fordert er. Auch wenn man Dezernenten nicht einfach kündigen kann, will er Zuständigkeiten bündeln und bei auslaufenden Verträgen die Struktur ändern.
Als Burmester auf seiner Wahlparty gefeiert wurde, lief passenderweise der Cat-Ballou-Hit „Et jitt kei Wood“. Ein Lied über den Stolz auf Köln. Und dafür, so Burmester, sei er angetreten, „dass dieser Stolz wiederkommt.“ (red)