Ab dem 1. November wird Torsten Burmester neuer Kölner OB sein. Wie geht es im Rat weiter?
Nach OB-Jubel in KölnJetzt beginnt der knallharte Poker
Die Jubelschreie sind kaum verhallt, die Sektkorken noch nicht alle weggeräumt – da beginnt für die Kölner SPD schon wieder der harte Arbeitsalltag.
Die Wahl von Torsten Burmester zum neuen Oberbürgermeister war eine Sensation, doch jetzt startet der eigentliche Krimi: der Poker um eine stabile Mehrheit im Stadtrat. SPD-Fraktionschef Christian Joisten bringt es auf den Punkt: „Jetzt fängt es so richtig an, alle reden mit allen.“
Burmester bringt als OB eine entscheidende Extra-Stimme für die SPD mit. Doch der Weg zur Macht ist ein Rechenspiel mit vielen Unbekannten.
Eine Koalition aus SPD, CDU, Volt und der FDP/Kölner Stadtgesellschaft-Fraktion? Käme auf haarscharfe 46 von 90 Stimmen im Rat – eine Zitter-Mehrheit! Genauso wackelig wäre ein Bündnis aus SPD, Grünen und Volt. Sicherer wären da nur große Bündnisse mit CDU oder den Linken.
Zwei Knack-Themen: U-Bahn-Tunnel und FC-Pläne
Der Zoff ist quasi vorprogrammiert. Denn obwohl die SPD mit 18 Sitzen den OB stellt, sind die Grünen mit 22 Sitzen die stärkste Kraft. Und bei zwei Kölner Dauerbrenner-Themen krachen die Meinungen frontal aufeinander: der umstrittene U-Bahn-Tunnel auf der Ost-West-Achse und die Bebauung der Gleueler Wiese für den 1. FC Köln. Die SPD will beides, die Grünen blocken – eine Einigung scheint Lichtjahre entfernt.
Deshalb wird in SPD-Kreisen schon über ein völlig neues Modell für Köln geflüstert: Nur bei Haushalt und Personal einigt man sich fest, bei allen anderen Themen wird um wechselnde Mehrheiten gerungen. Ein politisches Abenteuer.
SPD-Co-Parteichefin Claudia Walther gibt sich offen: „Wir starten am Dienstag mit den Gesprächen und sind noch offen in alle Richtungen, abgesehen von der AfD.“ Joisten betont aber, es brauche „eine tragfähige, stabile Lösung“. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Grünen sehen sich trotz der Niederlage bei der OB-Wahl weiter am Drücker. Fraktionschefin Christiane Martin stellt klar: „Wir werden weiterhin intensiv Gespräche führen, um auszuloten, wer zu welchen Konditionen bereit ist, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen.“ Für sie ist klar: Reine Zweckbündnisse reichen nicht. Es geht ums Ganze: „Klimaschutz, Verkehrswende, sozialer Wohnungsbau und solide Finanzen.“
Die Horror-Vorstellung für die Grünen? Ein Bündnis ohne sie. Das geht rechnerisch nur, wenn sich SPD, CDU, Volt sowie FDP und Kölner Stadtgesellschaft zusammenschließen. Dann wären die Grünen raus aus dem Machtspiel.
Auch die CDU schickt deutliche Signale an den neuen SPD-OB. Vize-Parteichef Florian Braun schmeichelt, Burmester habe auch viele CDU-Wählerinnen und Wähler überzeugt. Man sei bereit, „an diesem Aufbruch“ mitzuwirken. Aber es gibt eine klare Ansage: „Ein Bündnis um jeden Preis wird es mit der CDU nicht geben.“ Themen wie Sicherheit, Sauberkeit und Großprojekte wie der Ost-West-Tunnel seien nicht verhandelbar.
Volker Görzel, Chef der neuen Fraktion aus FDP und Kölner Stadtgesellschaft, feierte schon auf der SPD-Wahlparty mit. Er hält ein Bündnis mit CDU, SPD und Volt für möglich.
Die Kölner Linken erneuerten ebenfalls ihr Gesprächsangebot. Co-Parteichefin Nadine Mai und Fraktionschef Heiner Kockerbeck sind sich aber einig, dass für eine Zusammenarbeit „die SPD ökologischer und die Grünen sozialer“ werden müssten. (red)