Verfassungsschutz startet große Aufklärungsoffensive auf Social Media

In Nordrhein-Westfalen beginnt der Verfassungsschutz eine umfassende Informationskampagne im Internet. Laut Meldungen der dpa ist dies eine neue strategische Ausrichtung, um Radikalisierung und Falschmeldungen entgegenzuwirken. „Extremismus ist jünger, digitaler und professioneller geworden. Er erzielt enorme Reichweiten im Netz. Dann muss der Verfassungsschutz eben auch dort sein“, erklärte Herbert Reul, der Innenminister von NRW (CDU).

Die Sicherheitsbehörde plant, genau dort aktiv zu werden, „wo angeworben wird, wo radikalisiert wird und wo Desinformationen gestreut werden.“ Neue Video- und Audiobeiträge werden auf diversen Kanälen publiziert, darunter Instagram, YouTube, Facebook und auch Spotify, Threads sowie WhatsApp.

Ziel: Radikale Echokammern im Netz durchbrechen

Jürgen Kayser, der Leiter des Verfassungsschutzes in NRW, erläuterte die Absicht: „Allen Extremisten, die im Netz unterwegs sind, müssen Fakten entgegengehalten werden. Wir müssen in diese Onlineblasen, die um sie und ihre Inhalte herum entstehen, hineinstechen.“ Dabei sei es eine Gratwanderung, Fakten seriös darzustellen und gleichzeitig die Zielgruppen tatsächlich anzusprechen.

Unter dem Namen „Auf dem Radar“ zielt die Aktion gegen jegliche Art von Extremismus. Im Mittelpunkt stehen außerdem Machenschaften ausländischer Mächte, darunter Spionage und Sabotageakte. Die Ergebnisse der täglichen Ermittlungen werden auf diese Weise für die Allgemeinheit nachvollziehbar aufbereitet.

Rechte Kampfsport-Gruppen und linke Saboteure im Visier

Die anfänglichen Videoclips enthalten eine deutliche Warnung vor den sogenannten „Active Clubs“. Solche Vereinigungen ködern mit Sportangeboten junge Männer, um sie für die gewaltbereite rechtsextreme Szene anzuwerben.

Des Weiteren klären die Sicherheitsexperten über die linksextremistische Sabotage-Gruppe „Switch off“ auf. Nach Angaben der Behörden verbindet dieses Netzwerk den Schutz des Klimas mit antikapitalistischen Ideen und ruft zu Attacken auf die Infrastruktur der Nation auf.

Russische Dienste suchen „Wegwerf-Agenten“ für Anschläge

Eine dritte, sehr nachdrückliche Mahnung richtet sich gegen russische Geheimdienste. Diese sollen bestrebt sein, Personen als kostengünstige „Wegwerf“-Agenten zu rekrutieren. Was als unbedenklicher Einzelauftrag startet, kann sich später zu Sabotagehandlungen entwickeln. Eine Haftstrafe von bis zu einem Jahrzehnt kann in Deutschland für Spionage und Sabotage verhängt werden. (red)

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