Das ist eine denkbar schlechte Nachricht für Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD): Die Grünen haben einem Bündnis mit der CDU eine knallharte Absage erteilt! Damit ist der Traum des neuen Oberbürgermeisters von einer stabilen Regierung für Köln geplatzt.

Eigentlich wollte Burmester die drei größten Fraktionen – SPD, Grüne und CDU – in einem sogenannten Kenia-Bündnis vereinen. Der Plan: Wichtige Entscheidungen, wie der städtische Haushalt oder Personalfragen, sollten so verlässlich geklärt werden. Doch daraus wird jetzt nichts. Burmester und die SPD müssen komplett umdenken.

Welche Möglichkeiten bleiben jetzt noch? Eine Option wäre ein Bündnis mit den Grünen und Volt. Die Alternative: eine Zusammenarbeit mit CDU, Volt und FDP/KSG. Doch wie aus dem Rathaus zu hören ist, liebäugelt die Volt-Fraktion zwar eher mit SPD und Grünen, aber nicht um jeden Preis. Zudem soll es in der SPD selbst Vorbehalte gegen Volt geben. Ob das eine stabile Lösung wäre, ist mehr als fraglich.

Damit rückt ein Szenario in den Fokus, das bisher eigentlich alle vermeiden wollten: ein Stadtrat, der alle Entscheidungen mit ständig wechselnden Mehrheiten trifft. Eine Notlösung, die zur neuen Normalität werden könnte.

Doch das ist eine riesige Herausforderung. Es funktioniert nur, wenn alle demokratischen Fraktionen an einem Strang ziehen und sich nicht gegenseitig blockieren. Im Grunde wäre das die ursprünglichste Form der Demokratie im Rat: Die beste Idee gewinnt. (red)

Köln kann nur hoffen, dass bis Weihnachten endlich Klarheit herrscht, wie es im Rathaus weitergeht – mit einem lockeren Bündnis oder ganz ohne.

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.