Riesen-Zoff in den USA! Weil Donald Trump die Nachrichten zum Iran-Krieg nicht passen, macht sein Vertrauter jetzt richtig Druck. Sendern, die angeblich lügen, droht das Aus – der Entzug ihrer Lizenz.
Zoff um Iran-BerichteTrump-Vertrauter droht US-Sendern mit dem Lizenz-Hammer
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Die US-Medienaufsicht erhöht den Druck auf Rundfunksender. (Archivbild)
Auf der Plattform X machte Brendan Carr, der Leiter der Medienaufsichtsbehörde FCC, eine klare Ansage. Er warnte, dass Rundfunkanstalten, die Falschinformationen ausstrahlen, ihre Sendegenehmigung riskieren. Auslöser war laut dpa eine Beschwerde von US-Präsident Donald Trump über die Berichterstattung mancher amerikanischer Medien zum Konflikt mit dem Iran.
Carrs knallharte Ansage: „Werden ihre Lizenzen verlieren“
In seinem Beitrag auf X fand Carr deutliche Worte: „Sender, die Falschmeldungen und verzerrte Nachrichten verbreiten – auch als ‚Fake News‘ bekannt –, haben jetzt noch die Chance, ihren Kurs zu korrigieren, bevor die Verlängerung ihrer Lizenzen ansteht.“ Er nannte zwar keine spezifischen Medienhäuser, doch seine Nachricht war glasklar.
„Das Gesetz ist klar. Sender müssen im öffentlichen Interesse handeln und tun sie das nicht, werden sie ihre Lizenzen verlieren“, legte Carr nach. Ein Umdenken sei auch für die Medien selbst wichtig, weil das öffentliche Vertrauen abnehme. „Und wir können das nicht zulassen.“
Für die Vergabe der begehrten Senderechte für TV und Hörfunk ist in den Vereinigten Staaten die FCC zuständig. Als Gegenleistung wird von den Anstalten erwartet, dem „öffentlichen Interesse“ zu dienen. Besonders heikel: Der Nachrichtensender CNN berichtet, dass die Behörde seit Ewigkeiten keine Verlängerung einer Lizenz abgelehnt hat. Normalerweise agiert sie bei der Zuteilung neutral und übt keine Zensur auf Inhalte aus.
Gegenwind für Trumps „Kampfhund“
Die Aktion löste in der amerikanischen Medienlandschaft heftige Reaktionen aus. Von einer „Kampagne“ gegen missliebige Nachrichten sprach die „New York Times“. Carr wurde von CNN sogar als „Kampfhund an der Spitze der FCC“ betitelt. Der Vorwurf lautet: Die Regierung unter Trump versuche gezielt, gegen Berichte vorzugehen, die dem Präsidenten ein Dorn im Auge sind.
Später bemühte sich Carr in einem Gespräch mit dem Sender CBS, seine Äußerungen zu relativieren. Er betonte, er wolle verdeutlichen, dass eine Sendegenehmigung nicht mit einem „Eigentumsrecht“ gleichzusetzen sei. Zudem trage der Rundfunk eine spezielle Verantwortung. Der Gegenwind ließ aber nicht nach.
Die irre Wende: Plötzlich klingt Carr ganz anders
Und dann der Hammer, der für Kopfschütteln sorgt: User auf der Plattform X konfrontierten Carr mit einem seiner eigenen Beiträge von 2019. Seinerzeit hatte er die Position vertreten, dass die FCC nicht die Meinungsfreiheit mit Verweis auf das öffentliche Interesse regulieren dürfe. Eine 180-Grad-Wende!
Carr ist kein Unbekannter, wenn es um solche Drohungen geht. Er sorgte schon früher für Schlagzeilen, als er dem TV-Sender ABC Konsequenzen in Aussicht stellte. Grund war damals die Show des Moderators Jimmy Kimmel, der als Kritiker von Trump bekannt ist. (red)
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