Der Ukraine-Konflikt hält die Welt in Atem. Dabei entdeckt man bei Russlands Präsident Wladimir Putin ein Muster. Erpressung, Gewalt und Machtspiele gehören aber nicht ins Jahr 2022, meint unsere Autorin in ihrem Kommentar.
Kommentar zum Ukraine-KonfliktPutins Verhalten ist falsch – aber wir hätten es kommen sehen müssen
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Wladimir Putin gestikuliert bei einer Pressekonferenz in Moskau am 15. Februar 2022 mit seinem Zeigefinger.
Seit Mitte Januar sollen die Gespräche mit Russland deeskalierend wirken. Seither entsandten die USA, Frankreich und Deutschland ihre (Außen-) Minister und Ministerinnen in den Kreml, um diplomatische Krisengespräche zu führen. Sind diese vielleicht zu spät gekommen?
Am Sonntag in der ARD stießen einige Aussagen von Sahra Wagenknecht in der Talkshow von Anne Will auf Protest. Die Linken-Politikerin polarisierte durch ihr Verständnis für Russland und machte vor allem deutlich, dass es schon lange an Dialog mit Putin und dem flächenmäßig größten Land der Welt fehle.
Abgesehen von Wagenknechts politischer Agenda sind es vor allem zwei Sätze, die zum Nachdenken anregen.
- „Es gilt zu akzeptieren, dass Russland Sicherheitsinteressen hat.“
- Wenn man so mit einem „großen, selbstbewussten Land“ umgehe, dann sei man irgendwann an dem Punkt, an dem wir heute stehen.
Erpressung, kriegerische Gewalt und Machtspiele gehören auch nicht in mein Verständnis vom Jahr 2022. Jedoch kommt der Drang von Putin nach Veränderung nicht ganz aus dem Nichts.
Der Ukraine-Konflikt ist nicht der Erste seinesgleichen
Carlo Masala, Professor für Sicherheitspolitik an der Universität der Bundeswehr München, entgegnete Wagenknecht bei T-Online, man habe ausreichend auf die Sicherheitsinteressen Russlands geachtet und Aktionen von Putin, unter anderem in den 2000er Jahren, hatten keinen handfesten Hintergrund.
Dabei muss man aber bedenken, dass es die größten Osterweiterungen der NATO in den Jahren 1999 und 2004 gegeben hat. Die Antwort Russlands: Demonstration von militärischer Macht.
2008 der Kaukasuskrieg. 2014 die Annexion der Krim. 2022 der Ukraine-Konflikt.
Es ist also historisch gesehen in den vergangenen 20 Jahren nicht das erste Mal, dass Putin sich sein Sicherheitsgefühl durch die Eroberung von angrenzenden Ländern zurückholt.
Man muss jedoch auch ganz klar festhalten, dass die Beitritte von Ländern wie Lettland, Estland und Litauen in das NATO-Bündnis freiwillig passierten. Die Länder suchten das Sicherheitsbündnis nach dem Zerfall der Sowjetunion ab dem Jahr 1990 auch aus Angst vor Russland. Seit 2019 liegt nun eine Einladung für den Ukraine-Beitritt in die NATO vor.
Russland und die NATO: Gespräche schon früher sinnvoll?
Schaut man sich die Vergangenheit an und sieht man sich die territorialen Auswirkungen für Russland an: Hätten die großen diplomatischen Krisengespräche nicht schon im Jahr 2019 beginnen müssen?
Was Wladimir Putin in den vergangenen Jahren deutlich gemacht hat, ist, dass das Bild und der Umgang vom Westen mit Russland nicht mit den Ansprüchen des 69-Jährigen übereinstimmen.
Russland tritt als selbstbewusstes Land auf – und will im In- wie Ausland auch so wahrgenommen werden. Wenn Entscheidungen, die für Russland relevant sind, ohne Absprache mit dem Präsidenten getroffen werden, verliert der Kreml seine Machtposition.
Bereits 2008 und 2014 ist die russische Regierung, trotz Gesprächen und Sanktionen, mit einem gewaltsamen Verhalten an ihr Ziel gekommen.
Hätte der Westen also nicht auf ein drittes Mal vorbereitet sein müssen? Oder zumindest wissen können, dass rund ein Monat intensiver Gespräche vielleicht nicht genug sind? Es hat ganz den Anschein.