„Finde das befremdlich!“ Ukraine-Besuch: Friedrich Merz entsetzt über Äußerung von Olaf Scholz

CDU Bundesvorsitzender Friedrich Merz, hier bei einer Pressekonferenz am 16. Mai 2022, zeigt sich empört über Olaf Scholz Aussagen zur Ukraine Besuchen.

CDU Bundesvorsitzender Friedrich Merz, hier bei einer Pressekonferenz am 16. Mai 2022, zeigt sich empört über Olaf Scholz Aussagen zur Ukraine Besuchen.

Viele Regierungschefs anderer Länder haben bereits die Ukraine besucht, und somit Solidarität gezeigt. Olaf Scholz' Besuch lässt auf sich warten. Eine Äußerung des Bundeskanzler sorgt nun für Unmut.

Von allen Seiten kommt Kritik für Scholz Verweigerung eines Ukraine-Besuchs. Immer weniger Menschen können die Haltung des deutschen Bundeskanzlers gegenüber der Ukraine verstehen. Nun hat sich auch der Oppositionspolitiker Friedrich Merz deutlich seine Meinung gegenüber Scholz Verhalten kund getan.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich irritiert über Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu Politikerreisen nach Kyjiw im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gezeigt.

Friedrich Merz: Unionsfraktionschef fordert Olaf Scholz zu Reise in Ukraine auf

„Ich finde es befremdlich, dass der Bundeskanzler Ausschussvorsitzende, die Bundestagspräsidentin und die Außenministerin so apostrophiert, wie er das gestern Abend in dieser Fernsehsendung gesagt hat“, kritisierte der CDU-Chef am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Merz forderte Scholz auf, endlich selbst in die ukrainische Hauptstadt zu reisen.

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Scholz hatte am Montag im Fernsehsender RTL deutlich gemacht, er wolle nur nach Kyjiw reisen, wenn konkrete Dinge zu regeln seien. Er sagte: „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Ukraine: Annalena Baerbock war schon da, Olaf Scholz weigert sich

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war vergangene Woche als erstes Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn nach Kyjiw gereist. Kurz vorher war bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dort. Ende April waren die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Europaausschuss-Chef Anton Hofreiter (Grüne) und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), gemeinsam zu Gesprächen in der Ukraine.

Oppositionsführer Merz selbst war Anfang Mai als erster hochrangiger deutscher Politiker in Kyjiw und hatte rund eine Stunde lang mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Merz sagte nun, wie Scholz seine Kabinettskollegin und Repräsentanten des Bundestages darstelle, zeige „auch ein bisschen, welche Stimmung in dieser Koalition mittlerweile herrscht und wie auch man untereinander umgeht“. Diesen Stil müsse der Kanzler mit sich selbst und seinem Kabinett ausmachen. Das sei „offensichtlich ein Teil seines Umgangsstils. Das muss er selbst entscheiden.“

Die Union habe die Reise Baerbocks nach Kyjiw mit großem Respekt begleitet, sagte Merz. „Die Außenministerin hat dort eine wichtige Reise unternommen.“ Er ergänzte: „Und wir hoffen, dass der Bundeskanzler nun auch irgendwann mal sich auf den Weg macht und die Ukraine besucht. Das wäre ein wichtiges Zeichen auch der Solidarität des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland.“ (dpa)

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