Die Debatte um die Regenbogenflagge kocht weiter! Ausgelöst durch eine umstrittene Aussage von Friedrich Merz, zeigt sich jetzt ein tiefer Riss in der SPD: Während ein Minister Flagge zeigt, scheint eine andere vor der CDU einzuknicken.
Zoff um RegenbogenflaggePistorius hisst sie, doch eigene Genossin knickt vor Merz ein
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Uneinig: Bärbel Bas und Boris Pistorius gehen das Hissen der Regenbogenfahne unterschiedlich an.
Zoff in der SPD wegen der Regenbogenflagge! Während Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als klares Zeichen für Vielfalt die bunte Flagge an seinen Ministerien in Berlin und Bonn hissen lässt, sorgt eine Parteikollegin für Kopfschütteln.
Das Wehrressort nennt das Hissen der Flagge „ein starkes Zeichen für Solidarität mit queeren Soldatinnen und Soldaten, für Kameradschaft und gesellschaftliche Verantwortung“. Ein wichtiges Signal, denn der 3. Juli ist ein historisches Datum für die Bundeswehr: An diesem Tag wurde im Jahr 2000 ein Erlass gekippt, der homosexuellen Soldaten und Soldatinnen die Karriere verbaute.
„Sie dürfen sich gewiss sein: Der Wind in der Bundeswehr hat sich gedreht“, so Jan Stöß, Leiter der Rechtsabteilung. Heute zähle Kameradschaft, egal welche sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität jemand hat.
Der Hintergrund für die ganze Aufregung: Die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Regenbogenflagge am Parlament zum Christopher Street Day am 26. Juli nicht mehr hissen lassen – anders als in den Vorjahren. Das sorgte für heftige Kritik von Grünen und Linken.
Rückendeckung bekam Klöckner von ihrem Parteichef Friedrich Merz. Der Bundestag sei „ja nun kein Zirkuszelt“, polterte er bei „Maischberger“. Für diesen Spruch hagelte es einen Sturm der Entrüstung – auch aus der SPD.
Doch von Einigkeit bei den Sozialdemokraten keine Spur! Ausgerechnet Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) macht jetzt einen Rückzieher.
Laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ wird es vor ihrem Ministerium keine Regenbogenflagge zum CSD geben. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass die Flagge 2025 nicht zu den Paraden gehisst wird.
Eine krasse Kehrtwende! Bas’ Vorgänger Hubertus Heil (SPD) hatte die Flagge noch hissen lassen. Bas will sich nun offenbar dem Kurs von Klöckner und Merz anschließen.
Besonders brisant: Bas ist die direkte Vorgängerin von Klöckner im Amt der Bundestagspräsidentin. Damals setzte sie sich noch vehement für die Regenbogenflagge am Reichstag ein. „Die Regenbogenflagge auf unserem Parlament – das bedeutet mir viel“, sagte sie 2022 stolz.
Auch in ihrer Heimatstadt Duisburg befürwortete Bas früher das Hissen der Flagge als klares Signal für „Vielfalt und Akzeptanz“, wie sie 2020 auf X schrieb. Ein Kurs, von dem sie sich nun verabschiedet zu haben scheint. (red)