An den gestiegenen Spritpreisen verdienen vor allem die Raffinerien. Es sind verwerfliche Kriegsgewinne, die zu allem Übel auch noch die russische Kriegsmaschine ölen. Deshalb ist der Tankrabatt auch das falsche Werkzeug, findet unser Autor. Ein Kommentar.
Kommentar zum Spritpreis-WahnsinnPutin verdient an deutschen Tankstellen immer noch mit
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Die Spritpreise sind während des Krieges in der Ukraine dramatisch gestiegen.
Während der Rohölpreis an den internationalen Märkten seit Tagen sinkt, steigen die Spritpreise in Deutschland weiter in schwindelerregende Höhen. Mit dem Krieg in der Ukraine machen so vor allem die Raffinerien Milliarden. Diese Kriegsgewinne sollte man nicht noch mit einem Tankrabatt fördern – denn ein Großteil davon landet auf den Konten von russischen Firmen wie Rosneft – und helfen Wladimir Putin so, die Kriegsmaschinerie zu finanzieren.
Experten haben es ausgerechnet: Nimmt man die derzeitigen Preise für Rohöl als Maßstab und rechnet man die üblichen Margen der Konzerne dazu, müsste der Spritpreis derzeit bei 1,75 Euro liegen. Alles, was darüber liegt, hat weder mit den westlichen Sanktionen gegen Russland noch mit einem sinkenden Angebot zu tun.
Spritpreis-Explosion: Die Raffinerien sind die Gewinner
Es sind schlicht Gewinne von Spekulanten, die den Krieg in der Ukraine und damit den Tod Tausender und das Leid von Millionen nutzen, um sich eine goldene Nase zu verdienen. So weit, so schlimm. Hauptprofiteur dieser Entwicklung, das hat die taz herausgearbeitet, sind die Raffinerien. Und dort macht auch der russische Staat Milliarden, selbst wenn viele Unternehmen inzwischen auf Öl aus anderen Ländern zurückgreifen.
So gehört die Raffinerie Schwedt, die ein Viertel unsere Rohöls über die „Freundschaft“-Pipeline nach Deutschland pumpt, schon mehrheitlichen zu Putins Staatskonzern Rosneft, wie der rbb berichtet, bald sogar zu 92 Prozent. An den Zapfsäulen wird also gleich doppelt und dreifach für den Ukraine-Krieg zur Kasse gebeten.
Tankrabatt ist eine Geldspritze für Putin & Co.
Deshalb ist auch der FDP-Vorschlag, mit einem Tankrabatt den Benzinkauf zu subventionieren, zumindest indirekt eine Geldspritze für Wladimir Putin und seine Schergen. 21 Milliarden Euro würde dieser Zuschuss Schätzungen zufolge kosten und ein guter Teil würde in den russischen Taschen landen. Auch aus dieser Sicht also ist die Zahlung ein unbrauchbares Mittel.
Neuseeland beispielsweise hatte andere Ideen, um die Transportkosten zu senken. Dort kostet der komplette öffentliche Nahverkehr bis auf Weiteres nur noch die Hälfte, um die Verbraucher zum Energieverzicht zu bewegen. Eine Barzahlung, die auch noch jene belohnt, die die größten Spritfresser fahren, ist jedenfalls keine Lösung – und schmiert nur Putins Kriegsapparat.