In einer neuen Umfrage liegt die AfD vor CDU und CSU, auch die allgemeine Zufriedenheit mit der schwarz-roten Regierung scheint zu sinken. Im ARD-„Morgenmagazin “äußerte sich nun Unionsfraktionschef Jens Spahn zu den mauen Umfragewerten.
Mit Umfragewerten konfrontiertJens Spahn: Koalition „besser als ihr Ruf“
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„Die Deutschen wollen doch nicht wissen, wie es uns geht beim Regieren“, stellte Jens Spahn im ARD-“Morgenmagazin“ klar. (Bild: ARD)
Drei Monate nach dem Amtsantritt von Kanzler Friedrich Merz hat die AfD die Union im RTL/ntv-Trendbarometer überholt. Der am Dienstag veröffentlichten Umfrage zufolge liegt die AfD bei 26 Prozent, CDU und CSU hingegen nur noch bei 24 Prozent. Gemeinsam mit der SPD schafft es die Union nur auf 37 Prozent - ein neuer Tiefpunkt für die schwarz-rote Koalition.
Im ARD-„Morgenmagazin “konfrontierte Moderatorin Sabine Scholt nun Jens Spahn mit den schlechten Umfragewerten. „Welchen Anteil haben Sie daran?“, wollte die Journalistin vom Unionsfraktionschef wissen. Der wand sich um eine konkrete Antwort: „Wir haben gemeinsam in den letzten 100 Tagen gearbeitet in dieser Koalition, die übrigens besser ist als ihr aktueller Ruf.“
„Wir haben richtig viel für 100 Tage erst geschafft miteinander“
Spahn zählte die vorgeblichen Errungenschaften der aktuellen Regierung auf: Man habe „illegale Migration halbiert, die Voraussetzungen für Wachstum geschaffen, Steuern gesenkt, Energiekosten runter für günstigeres Bauen, Bürokratie abgeschafft“ und auch die „Mieten sollen wieder bezahlbar werden“. Sein Fazit: „Wir haben richtig viel für 100 Tage erst geschafft miteinander.“
Dennoch habe man „auch gesehen, wo noch Luft nach oben ist“, räumte Spahn schließlich ein. In Bezug auf den Richterwahl-Eklat um Frauke Brosisus-Gersdorf schien sich der 45-Jährige indes keiner Schuld bewusst: „Wir haben ja viel miteinander gesprochen in dieser Woche, dass es eben wachsende Bedenken gegeben hat, was auch die inhaltliche Positionierung angeht.“ Nun sei es wichtig, sich zu fragen: „Was lernen wir daraus gemeinsam?“
Die Koalition sei „keine Liebesheirat“, sondern „zum Erfolg verpflichtet“. Aus diesem Grund sei es essenziell, „dass wir pragmatisch sein müssen miteinander, dass wir wissen müssen, was wir einander zumuten können, dass wir rechtzeitig vertraulich miteinander kommunizieren“.
Jens Spahn vergleicht Koalition mit „einer Beziehung“
Dass SPD-Chefin Bärbel Bas zuletzt im ARD-„Sommerinterview“ erklärt hatte, das Vertrauen zu Jens Spahn sei nach der geplatzten Richterwahl „angeschlagen“, stimme den CDU-Politiker nicht pessimistisch. Man müsse nun „miteinander sprechen und darüber reden, wie wir es für die Zukunft besser machen können“, erklärte er. Es sei in der Koalition „wie in einer Beziehung: Vertrauen muss wachsen, sich entwickeln. Es sind auch gerade mal 100 Tage.“
Mit Blick auf Bas erklärte Spahn zudem: „Die Deutschen wollen doch nicht wissen, wie es uns geht beim Regieren.“ In Bezug auf die zunehmende Arbeitslosigkeit, die steigenden Mieten, die Wirtschaftskrise und den Krieg in Europa betonte er: „Die wollen sehen, dass wir Probleme lösen.“ (tsch)