Um die Stahlbranche in Europa und damit auch unzählige Jobs in NRW zu sichern, greift die EU zu härteren Importvorschriften. Repräsentanten der Mitgliedsländer und des EU-Parlaments fanden in der Nacht zum Dienstag eine gemeinsame Linie: Die Menge an Stahl, die zollfrei eingeführt werden darf, wird massiv gedrosselt.

Zukünftig ist die zollfreie Importmenge auf 18,3 Millionen Tonnen jährlich limitiert. Das bedeutet eine Kürzung von circa 47 Prozent im Vergleich zur aktuellen Situation – ein gewaltiger Einschnitt, der den Binnenmarkt spürbar entlasten soll.

Sanktionszölle steigen auf das Doppelte

Und wer darüber hinaus einführen möchte, für den wird es richtig teuer. Laut Meldungen der dpa werden für zusätzliche Einfuhren Sanktionszölle in Höhe von ganzen 50 Prozent fällig. Das ist eine Verdopplung der bisherigen Abgabe!

Diese Maßnahme zielt insbesondere auf günstigen Stahl aus Nationen wie China, Indien und der Türkei ab, der den Produzenten in Europa große Probleme bereitet. Die frischen Vorschriften sollen den Markt in Europa vor einer weltweiten Überschussproduktion abschirmen, wie es in einer Bekanntmachung der EU-Länder heißt.

Das steckt hinter den neuen Vorschriften

Die Übereinkunft definiert zudem, welche Quote des zollfreien Stahl-Limits an welches Land außerhalb der EU geht, um für Gerechtigkeit zu sorgen. Zugleich ist eine gewisse Anpassungsfähigkeit vorgesehen: Ungenutzte Import-Limits können vom einen Vierteljahr ins nachfolgende mitgenommen werden.

Die aktuelle Regelung verliert am 30. Juni ihre Gültigkeit. Damit die neuen, strengeren Vorschriften wirksam werden, ist noch eine formale Bestätigung durch die Mitgliedsländer und die Abgeordneten nötig. Dieser Schritt wird jedoch nur als Formalität betrachtet (red).

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