Am Donnerstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Bundestag seine Regierungserklärung gehalten, sein zentrales Thema: eine zukunftsweisende Politik für Innovation und Technologie. Als Beispiel führt er die Inbetriebnahme der neuen „Smart Power Fab“ des Unternehmens Infineon in Dresden an. Für Merz ist diese Fabrik ein „wirklicher Meilenstein“, der weit über Deutschland hinausstrahlt.

Aber dann, mitten in der Rede, Lärm aus der Grünen-Fraktion. Deutlich hörbar hallen „Danke, Robert“-Rufe durch den Saal. Eine klare Anspielung auf den früheren Wirtschaftsminister Robert Habeck, unter dem das Vorhaben auf den Weg gebracht wurde. Einige Lacher sind bei der einstigen Regierungspartei zu hören. 

Kanzler-Konter lässt Grüne verstummen

Zuerst versucht der Regierungschef, diese Zwischenrufe zu übergehen und mit seiner Ansprache nüchtern weiterzumachen. Er erläutert den Nutzen der dort produzierten Halbleiter: „für Rechenzentren, Maschinen, Elektromobilität und erneuerbare Energien.“

Aber die Grünen-Abgeordneten legen nach, der Tumult schwillt an. An diesem Punkt hat Merz anscheinend genug.

Er stoppt seinen Vortrag, wendet den Blick geradewegs zur Fraktion der Grünen und redet Tacheles. „Die Unruhe bei Ihnen verstehe ich nun allerdings nicht“, stellt er sichtlich irritiert fest. Und dann setzt er noch einen drauf: „Wenn ich so etwas einmal besonders hervorhebe, auch wenn es in Ihrer Zeit entstanden ist, dann müssten Sie doch eigentlich Beifall klatschen, anstatt hier mit ständigen Zwischenrufen versuchen zu stören“. 

Volltreffer! Die Zurechtweisung wirkt. Von den Bänken der Regierungskoalition erschallt kräftiger Beifall für die deutlichen Worte des Kanzlers. Es gibt zwar noch vereinzelte Unruhen, aber der große Tumult ist vorbei. Merz kann mit seiner Rede weitermachen. (red)