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Skandal-Antrag im StadtratAfD kassiert Schlappe: Kölner Jecke reagieren deutlich

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In Köln hängen an vielen Stellen, wie hier an einem Fenster an der Lindenstraße, Fahnen mit der deutlichen Botschaft: Kein Veedel für Rassismus. Das Foto wurde am 28. Juli 2020 aufgenommen.

von Markus Krücken (krue)

Köln – Es ist ein Antrag, der sprachlos macht. Ein Vorstoß der AFD-Fraktion im Kölner Stadtrat sorgte am Dienstag (23. Februar) für mächtig Wirbel.

  1. Kölner AfD stellt Antrag in Stadtrat
  2. Es geht um ein Verbot an Schulen
  3. Reaktionen aus Köln folgten prompt

Der Grund: Nach Ansicht der Rechtspopulisten gebe es Schulen in Köln, die durch das Aufhängen der Fahnen „Kein Veedel für Rassismus“ das politische Neutralitätsgebot angeblich verletzt hätten.

Hintergrund: Mit besagter Kölner Fahnen-Aktion hatte eine Interessengemeinschaft mit Sitz in Ehrenfeld für den Kommunalwahlkampf gegen rechts mobil gemacht: mehr als 12.000 bunter Fahnen wehten auf den Balkonen und an vielen Fenstern in den Veedeln und prägten das Stadtbild.

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Köln: AfD will Anti-Rassismus-Fahnen an Schulen verbieten

Das Zeichen der Toleranz wurde von der AfD offenbar missverstanden. Im Antrag heißt es vom Fraktionsvorsitzenden wörtlich zur Begründung: „Die 'Kein Veedel für Rassismus' Fahnen widersprechen jeder notwendigen Form des politischen Neutralitätsgebotes. Es geht den Initiatoren dieser Kampagne nicht darum, Rassismus zu bekämpfen, was die AfD Fraktion im Übrigen ausdrücklich begrüßen würde, sondern lediglich darum, Stimmung gegen die AfD zu erzeugen. Bereits ein Blick auf die Internetseite dieser Gruppierung bestätigt diese These.“

Köln: Afd-Antrag zu Fahnen-Verbot an Schulen vom Stadtrat abgelehnt

Der Antrag wurde abgelehnt. Die Reaktionen im Netz blieben nicht aus. So reagierte etwa die KG Ponyhof umgehend mit einem Posting und kündigte darin an: „Die AfD im Kölner Rat hat heute beantragt, dass alle Schulen die 'Kein Veedel für Rassismus Fahnen' abhängen sollen. Sie sehen das politische Neutralitätsgebot in Gefahr.“

Kölner Karnevalsverein KG Ponyhof reagiert auf Afd-Antrag im Stadtrat

Weiter heißt es: „Die KG Ponyhof ist ausdrücklich kein politischer Verein und trotzdem ist uns eines immer und in jedem Moment glasklar. Sich gegen jede Form von Rassismus auszusprechen ist keine Politik, das ist eines der obersten Gebote von Menschlichkeit. Aus aktuellem Anlass kaufen wir daher 50 der Flaggen und verschenken diese an Kölner Kitas und Schulen. Gegen jede Form von Rassismus und Fremdenhass in unserer Heimatstadt.“