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Anti-Rassismus-FahneKölner AfD demaskiert sich selbst

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„Kein Veedel für Rassismus“ - die Botschaft der kölschen Fahne ist klar.

von Marion Steeger (MS)

Köln – In einem Antrag für den Kölner Stadtrat am 23. März forderte die AfD, die Schulen zu ermitteln, die „widerrechtlich politische Fahnen“ aufgehängt hätten und dafür zu sorgen, dass diese Fahnen abgehängt würden. Ein Antrag, der von den anderen Fraktionen abgeschmettert wurde. Ein Kommentar. 

„Endgültig abgelehnt“ – so heißt das Ergebnis der Kölner Ratssitzung zu einem Antrag der AfD. Und das ist auch gut so!

Die Rechtsaußen-Partei wollte nicht, dass Schulen weiterhin die „Kein Veedel für Rassismus“-Fahnen hissen dürfen. Doch nicht nur das: Schulleiter, die sich weigerten dem nachzukommen, müssten abgemahnt werden. 

Kölner AfD: Fraktion führt sich ad absurdum

Doch in ihrem Antrag führt sich die rechtslastige AfD selbst ad absurdum. Denn sie betont in ihrem jetzt abgeschmetterten Antrag auch: Gegen Rassismus zu kämpfen, würde die Fraktion natürlich ausdrücklich begrüßen.

Wo also liegt das Problem? Die Initiative, die hinter der Fahnen-Aktion stehe, sei gegen die AfD. Und damit werde gegen das politische Neutralitätsgebot verstoßen, so die Rechtspopulisten im Kölner Stadtrat. 

Kölner AfD: Fahne mit Bekenntnis zu Menschenrechten

Ein Blick auf die Homepage der Initiative zeige das deutlich. Ja, auf der Homepage gibt es Argumentationshilfen gegen die AfD. Aber auch Artikel zu rechtem Terror oder gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Eine Initiative also, die sich in politische Debatten einmischt. Nennt man Demokratie. 

Gut, dass der Kölner Stadtrat klare Kante gegen die verschwurbelte Argumentation der AfD gezeigt hat. Wenn die Rechtspopulisten gegen eine demokratische Aussage, gegen ein Bekenntnis zu Menschenrechten und nicht zuletzt zum Grundgesetz wettern, zeigt das ja wohl mehr als deutlich, wes Geistes Kind die AfD-Fraktion im Kölner Stadtrat ist.