Aldi hat ÄrgerProdukt macht Kläger stinksauer – nur ein Wort ist schuld
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Ärger bei Aldi: Wegen eines Sorbets, gibt es Zoff. Es darf nicht die geschützte Bezeichnung Champagner tragen. Unser Aldi-Archivbild wurde 2014 in Düsseldorf geschossen.
München. Ärger bei Aldi: Ein klitzekleines Wort auf einem Produkt des Discounters führte zu einem Zoff mit den Franzosen: „Champagner”. Champagner ist ein Luxusgetränk – und ein europaweit geschützter Begriff.
Das hat nun Konsequenzen für ein mit Champagner veredeltes Aldi-Tiefkühleis. Um es ganz klar zu formulieren: Die Franzosen haben nun eiskalt gegen Aldi gesiegt.
Ein Champagnereis darf nicht „Champagner” heißen, wenn es nicht nach Champagner schmeckt. Nach jahrelangem Rechtsstreit bis hin zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) um die ehedem von Aldi Süd verkaufte Eissorte „Champagner Sorbet” haben sich Frankreichs Champagner-Hersteller vor dem Oberlandesgericht in München gegen die in Mülheim an der Ruhr sitzende deutsche Supermarktkette durchgesetzt.
Laut Urteil nutzte die Benennung des Tiefkühleises das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung „Champagner” unberechtigt aus. Die Richter sehen das als Irreführung, wie es in der am Donnerstag, 1. Juli 2021, veröffentlichten Entscheidung heißt.
Zoff um Aldi-Sorbet: Es schmeckte nicht nach Champagner, sondern nach Birne
Maßgeblich für das Urteil: Das Sorbet (Sorbet ist im Vergleich zu Speiseeis ohne Milch hergestellt) schmeckte nicht nach Champagner. Die französischen Kläger argumentierten, dass das dominante Aroma stattdessen Birne sei, „gefolgt von Zucker, Zitronensäure und einem Hauch Alkohol”.
Der 29. Senat kam nun ebenfalls zu dem Schluss, dass das Aldi-Produkt „keinen hauptsächlich durch die Zutat Champagner hervorgerufenen Geschmack aufwies”. Letzter Punkt wurde im Laufe des Prozesses umfangreich diskutiert – denn eine Verkostung war wegen des 2014 abgelaufenen Haltbarkeitsdatums nicht mehr möglich.
Aldi-Streit um Champagner: Neun Jahre vier Gerichte beschäftigt
Das OLG nannte die Namen von Klägern und Beklagten nicht, doch hatte der Champagnerverband Civic den Prozess publik gemacht. Der Streit hatte in den vergangenen neun Jahren vier Gerichte beschäftigt: Land- und Oberlandesgericht München, den Bundesgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof.
Der EuGH hatte 2017 das entscheidende Kriterium festgelegt: Demnach verletzt der Name eines Lebensmittels eine geschützte Ursprungsbezeichnung, „wenn das Lebensmittel nicht als wesentliche Eigenschaft einen Geschmack aufweist, der hauptsächlich durch das Vorhandensein dieser Zutat in seiner Zusammensetzung hervorgerufen wird”.
Aldi-Sorbet: Es enthielt Champagner, aber es hatte kein Champagner-Aroma
Das Aldi-Sorbet enthielt zwar Champagner, doch das allein genügte offensichtlich nicht, um das geforderte Champagner-Aroma zu gewährleisten. Eine Revision ließ das OLG nicht zu, da zuvor schon BGH und EuGH mit dem Fall und der Geschmacksfrage befasst waren.
Die Anwälte des erfolgreichen Champagnerverbands sehen eine Signalwirkung für ähnlich gelagerte Fälle: „Das gilt auch für andere beliebte Begriffe, die als geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung geschützt sind”, sagte die Juristin Carola Onken von der Münchner Kanzlei Klaka. Aldi Süd äußerte sich zunächst nicht. (dpa/mg)
