Die CDU ringt nach dem historischen Tiefschlag bei der Wahl im Nordosten um Fassung - und den weiteren Kurs für die Regierungsarbeit im Bund. Der Kanzler erklärt sich erneut.
Kanzler erklärt sich erneutCDU ringt um Fassung – Merz spricht von „tiefer Zäsur“
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Friedrich Merz sprach von einem schweren Schlag für die CDU.
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CDU-Chef Friedrich Merz hat das Ausscheiden seiner Partei aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern als „tiefe Zäsur“ bezeichnet.
„Es ist ein für die CDU in Deutschland dramatisches, einmaliges Ergebnis, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden konnten“, sagte der Bundeskanzler am Montag (21. September) nach Sitzungen der Spitzengremien seiner Partei in Berlin.
Kanzler Merz sprich von „schwerem Schlag“
„Das ist ein schwerer Schlag, und das wird auch für uns lange nachhallen. Wir werden uns über diese Konsequenzen noch lange zu unterhalten haben“, so der Kanzler.
Die CDU hatte bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in ein Landesparlament verfehlt. Bei der Wahl in Berlin verzeichnete sie Einbußen, rechnerisch wäre neben einer Koalition aus Linke, Grüne und SPD aber auch ein schwarz-rot-grünes Regierungsbündnis möglich.
Merz sagte, in Berlin habe Spitzenkandidat Stefan Evers unter schwierigsten Bedingungen ein „immer noch beachtliches Wahlergebnis erzielt“, obwohl die CDU unter ihren Erwartungen und Möglichkeiten zurückgeblieben sei. Es sei nun an der SPD und den Grünen zu entscheiden, in welche Richtung sie bei einer Regierungsbildung gehen wollten.
Der CDU-Chef betonte, bei den Landtagswahlen habe die Bundespolitik eine große Rolle gespielt hat, auch er selbst. „Die Wahlergebnisse und die Gründe für diese Wahlergebnisse reichen aber weit über meine Person hinaus. Wir erleben eine tiefgreifende Veränderung des politischen Parteiensystems in Deutschland so wie auch in vielen anderen Ländern der Welt.“
Die eigene Partei müsse sich grundsätzlich hinterfragen, so Merz. „Wir haben auf zu viele Fragen keine zufriedenstellenden Antworten mehr“, sagte Merz im Rückblick auf die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die CDU sei nur noch in einigen Teilen des Landes Volkspartei.
An der Koalition auf Bundesebene wolle die CDU aber gemeinsam mit der SPD festhalten. „Ich bin dankbar, dass wir von den Sozialdemokraten hören, dass sie an der Koalition in Berlin festhalten wollen“, sagte Merz.
Derweil kümmert sich nach dem Wahldebakel in Mecklenburg-Vorpommern der dortige CDU-Spitzenkandidat um die in Auflösung begriffene CDU-Landtagsfraktion. „Daniel Peters ist heute in Mecklenburg-Vorpommern geblieben, weil er dort die Landtagsfraktion zusammengerufen hat, die sich jetzt auflösen wird“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Pressekonferenz in Berlin.
Daher nehme Peters nicht an der Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung und der Bundesvorstandssitzung in Berlin teil, anders als Stefan Evers, Spitzenkandidat der Berliner CDU. Auch in Berlin wurde am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt.
„Daniel Peters wird heute in Schwerin bleiben, um sich auch um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion dort zu kümmern“, sagte Merz. Das Ergebnis sei auch einer Zuspitzung zwischen SPD und AfD zu verdanken. „Dazwischen ist die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zerrieben worden.“ Für den Wiedereinzug der CDU in den Schweriner Landtag hat es nach Aussage von Merz „an ganzen 1.000 Stimmen gefehlt“. (dpa/KNA)
