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„Ich weiß es nicht“Der US-Präsident wirkt ratlos und verliert an Rückhalt

New York Knicks - San Antonio Spurs

Copyright: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Trump demonstriert Macht.

Statt Riesen-Party zum 80.: Verliert Trump die Kontrolle?

Eigentlich war eine gigantische Feier geplant, doch kurz vor seinem 80. Geburtstag ziehen dunkle Wolken über Donald Trump auf. Kriege, Gegenwind aus den eigenen Reihen und schlechte Umfragen – verliert der US-Präsident jetzt die komplette Kontrolle?

Was ist nur bei Donald Trump los? Im Vorfeld seines 80. Geburtstags an diesem Sonntag verhält sich der US-Präsident erstaunlich still. Sein Terminkalender war in der zweiten Amtszeit sonst prall gefüllt mit öffentlichen Auftritten, bei denen er in langen Monologen abschweifte. Doch aktuell findet im Weißen Haus vieles hinter verschlossenen Türen statt. Die Lage für den Präsidenten ist nicht gut: Der Stapel an Schwierigkeiten wird immer größer. Dabei war für seinen Geburtstag ein Fest der Superlative geplant, inklusive Käfigkämpfen vor dem Regierungssitz. Gleitet Trump die Macht aus den Händen?

Von „Keine neuen Kriege“ zum erratischen Kurs

Der Republikaner hatte seit dem Start seiner Amtszeit vor rund anderthalb Jahren das Ziel, als Friedenspräsident in die Geschichtsbücher zu gelangen. Er sah sich bereits mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. „Keine neuen Kriege“ war 2024 ein Kernslogan seiner Kampagne, mit dem er die Anhänger der „Make America Great Again“-Bewegung (MAGA) hinter sich brachte. Inzwischen klingt Trump ganz anders. Vor kurzem dementierte er, versprochen zu haben, keine neuen Konflikte jenseits der USA anzufangen. „Frieden durch Stärke“ ist nun die Parole im Pentagon, das Trump zum Kriegsministerium umfunktionieren ließ. Trumps Linie erscheint an vielen Stellen unberechenbar.

Bei der Vermittlerrolle der USA im Ukraine-Krieg scheint sich der amerikanische Präsident inzwischen die Zähne auszubeißen. Im Wahlkampf hatte er noch großspurig verkündet, er könne das Gemetzel innerhalb eines Tages beenden. Doch um den Ukraine-Krieg dreht es sich im Oval Office schon lange nicht mehr. Denn Trump ist tief in einen eigenen Krieg verstrickt.

Iran-Krieg wird zum Desaster

Trump gelingt es nicht, im Iran-Krieg eine Lösung zu finden. Am 28. Februar starteten die USA und Israel die Kampfhandlungen. Seitdem hob der Republikaner die militärischen Erfolge hervor, doch die strategische Blockade von Schiffen in der Straße von Hormus durch den Iran stürzte ihn in arge Bedrängnis. Er bat sogar bei Nato-Partnern um Hilfe zur Sicherung der für den Ölhandel kritischen Meerenge – sein Drängen führte aber nicht zum erhofften Ergebnis.

Protestschild am Weißen Haus nach Atomabkommen in Wien

Copyright: Jim Lo Scalzo/dpa

Trumps Lage im Iran-Krieg ist verzwickt (Archivbild).

Die US-Regierung agierte zudem unbeständig bei der Erklärung, welches Ziel mit dem Krieg verfolgt wird. Dies sorgte in der öffentlichen Wahrnehmung für Konfusion. Es machte den Anschein, als ob sich die Trump-Regierung immer tiefer in ein Dornengestrüpp manövriert. Medien berichten obendrein von Dissonanzen zwischen den Kriegsparteien Israel und USA. Trump mahnte den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zur Zurückhaltung, doch die israelischen Angriffe gingen insbesondere auf dem zweiten Kriegsschauplatz im Libanon weiter. Die „Washington Post“ berichtet von einem Bruch einer bisher als solide geltenden Allianz.

Der Iran-Krieg sollte nach Angaben der US-Regierung anfangs vier bis sechs Wochen dauern. Nun sind es bald vier Monate. Trump befeuerte immer wieder die Hoffnung, dass er bald ein Abkommen mit dem Iran erzielen könnte. Er schrieb neulich sogar im Stil eines Live-Blogs, er würde sich in den Situation Room – den Kommandoraum des Weißen Hauses – begeben, um eine Entscheidung zu fällen. Diese kam jedoch nicht. Trump nannte daraufhin ständig andere Tage, an denen eine Entscheidung fallen könnte.

Für Trump ist diese ganze Situation brenzlig: Seine Zustimmungswerte sind ohnehin seit Längerem miserabel. Viele Amerikaner sind kriegsmüde, während die US-Regierung unablässig das Kriegerethos hochhält.

Widerstand im eigenen Lager wächst

Die womöglich größte Gefahr für Trump lauert aktuell gar nicht im Ausland, sondern daheim. Und das hängt mit dem US-Kongress in Washington zusammen: Selbst aus den eigenen Reihen erfährt der Republikaner zunehmend Druck, den Iran-Krieg zügig zu beenden. Und das betrifft nicht nur diesen Konflikt. Kürzlich verabschiedete das Repräsentantenhaus mit vielen Stimmen der Republikaner ein von den Demokraten vorgelegtes Paket für Ukraine-Hilfen sowie Sanktionen gegen Russland und gab damit auch ein klares Bekenntnis zum Nato-Bündnis ab. Damit könnte der Versuch gestartet werden – falls das Gesetz Trump zur Unterzeichnung im Oval Office vorgelegt wird – dem Präsidenten nach seiner Nato-Kritik wegen der seiner Meinung nach ungenügenden Hilfe in der Straße von Hormus ein Bekenntnis zum Verteidigungsbündnis abzunötigen.

Richtig zurückrudern musste Trump jüngst mit der Idee eines staatlichen Fonds für angebliche Opfer der Justiz. Kritiker vermuteten dahinter ein Belohnungsinstrument für Trump-Loyale wie den Angreifern beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021, die die Amtseinführung von Demokrat Joe Biden verhindern wollten. Der Groll war selbst bei Republikanern so groß, dass Trump offensichtlich keine andere Möglichkeit sah, als den Fonds wieder zu kassieren.

Vor Wochen fragte ein Reporter im Weißen Haus Trump, ob er Kontrolle im Senat verliere. Die Antwort: «Ich weiß es nicht.»

Midterms: Verlieren die Republikaner alles?

Für Trump tickt die Uhr. Am 3. November stimmt Amerika über zahlreiche Mandate im US-Kongress ab. Sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat könnten Trumps Republikaner ihre knappen Mehrheiten einbüßen. Die „Washington Post“ unterstreicht, dass die Verluste heftiger ausfallen könnten, falls der Iran-Krieg anhält und die Benzinpreise weiter nach oben treibt. Wenn Trump nicht mehr auf die Mehrheiten seiner Partei im Parlament bauen kann, wird es für ihn zunehmend schwerer, seine Politik durchzubringen. (dpa/red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.

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