Ein Ende des Krieges scheint möglich! In der langwierigen Auseinandersetzung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran über ein Ende des Krieges bahnt sich offenbar ein entscheidender Fortschritt an. Sowohl die Konfliktparteien als auch der Vermittlerstaat Pakistan deuten auf die baldige Besiegelung eines Paktes hin. Donald Trump, der US-Präsident, gab bekannt, dass die Übereinkunft noch heute abgeschlossen werden soll. Auf der Online-Plattform X teilte das Außenministerium Pakistans mit, dass eine digitale Signierungszeremonie für den heutigen Tag vorgesehen sei. Aus dem Iran gab es hierzu vorerst keine offizielle Reaktion, weder eine Zusage noch eine Absage. Der Sprecher des Außenamtes, Esmail Baghai, äußerte am Samstag, dass die Signierung in den nächsten Tagen über die Bühne gehen könnte.

In jüngster Zeit haben sich die Hinweise auf eine bevorstehende Übereinkunft über einen grundlegenden Vertrag zwischen Amerika und dem Iran erhärtet. Dieser Pakt soll als Fundament für weiterführende Dialoge zwischen Washington und Teheran dienen. Das Rahmenwerk sieht Berichten nach nicht nur die Freigabe der Straße von Hormus vor, sondern auch eine Verlängerung der brüchigen und wiederholt verletzten Feuerpause um 60 Tage. Zudem soll es den Auftakt für Gespräche zum iranischen Nuklearprogramm markieren.

In seinem Beitrag auf der Plattform Truth Social ließ Trump Details offen, etwa zum Ort, zur Art oder zu den Unterzeichnern der Vereinbarung. Zeitweise wurde über eine feierliche Handlung in Genf spekuliert. Aus Teheran verlautete am Samstag nur, dass für die kommenden ein bis zwei Tage keine Dienstreisen von iranischen Delegierten nach Genf oder in Pakistans Hauptstadt Islamabad vorgesehen sind. In der Nähe von Genf, nur knapp eine Stunde mit dem Auto entfernt, tagt kommende Woche der G7-Gipfel in der französischen Stadt Évian-les-Bains.

Laut einem Bericht des US-Onlineportals „Axios“ haben amerikanische Offizielle sowie Informanten in den vermittelnden Nationen bestätigt, dass die Signierung digital erfolgen soll. Dahinter stecken anscheinend hauptsächlich organisatorische Ursachen: JD Vance, der Vizepräsident und Leiter der US-Abordnung, wäre andernfalls nicht pünktlich zurück in den Vereinigten Staaten gewesen, ehe Präsident Trump am Montagmorgen seine Reise zum G7-Gipfel in Frankreich antritt. In den USA wird es aus Sicherheitserwägungen in der Regel unterlassen, dass sich sowohl der Präsident als auch sein Vize zur selben Zeit im Ausland aufhalten.

Auch Teheran zeigt sich zuversichtlich

Jüngst waren ebenfalls aus der iranischen Hauptstadt positive Signale zu vernehmen: Man sei einer Übereinkunft niemals näher gewesen, erklärte Außenamtssprecher Baghai am Samstag laut Angaben des staatlichen Senders Irib. Im Hinblick auf die erwartete Signierung fügte er Berichten zufolge hinzu: «Den genauen Zeitpunkt sollte man lieber abwarten, denn aufgrund der Unbeständigkeit der Gegenseite ist Vorsicht geboten.»

Shehbaz Sharif, der Premierminister des vermittelnden Staates Pakistan, postete auf X: «Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor.» Man sei zudem «zuversichtlich, dass dieses historische Friedensabkommen eine solide Grundlage für dauerhaften Frieden bilden wird».

Die Kernpunkte des geplanten Deals

Die Vereinigten Staaten und Israel rechtfertigten ihren Militäreinsatz gegen den Iran wiederholt mit der Notwendigkeit, zu verhindern, dass die islamistische Führung in Teheran eine Atombombe entwickelt. Es bleibt jedoch ungewiss, ob bei den anvisierten weiterführenden Gesprächen nach diesem Pakt wirklich eine Übereinkunft zum kontroversen iranischen Nuklearprogramm erzielt werden kann.

Trump selbst deutete am Samstag in seinem Beitrag an, dass noch nicht sämtliche Hindernisse beseitigt sind. Er schrieb zwar, die USA sähen einer langfristigen Kooperation mit dem Iran und der gesamten Nahost-Region positiv entgegen, ergänzte dann aber mit einer kaum verhohlenen Warnung: «Hoffentlich wird dieser Prozess schnell, einfach und reibungslos verlaufen. Falls nicht, haben wir die ultimative Alternative, die hoffentlich nie wieder zum Einsatz kommen wird!»

Der Konflikt mit dem Iran war am 28. Februar durch Angriffe der USA und Israels auf iranische Ziele gestartet. Eine Feuerpause ist seit Anfang April in Kraft, wurde jedoch durch sporadische wechselseitige Attacken immer wieder gestört. Israel nimmt nicht unmittelbar an den Gesprächen mit dem Iran teil, beachtete aber die zwischen den Vereinigten Staaten und seinem Erzrivalen ausgehandelte Waffenruhe. Trump signalisierte, dass Israel sich auch in Zukunft an Abmachungen zwischen Washington und Teheran halten wird. (dpa/red)

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