Merz teilt gegen die SPD aus, die fordert Augenhöhe.
Ansage an den KanzlerSPD pocht auf Augenhöhe und weist die Kritik von Merz zurück
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SPD-Fraktionschef Miersch reagiert gelassen auf den Kanzler-Appell zu mehr Kompromissfähigkeit. (Archivbild)
Koalitions-Krach eskaliert: Merz teilt gegen SPD aus – die schießt sofort zurück
Erst die Breitseite von CDU-Boss Friedrich Merz, dann die prompte Antwort der SPD. Ein führender Sozialdemokrat stellt unmissverständlich klar, was er von der Kritik hält. Er verlangt Behandlung auf Augenhöhe.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Miersch, kann die Aufforderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach mehr Entgegenkommen seitens der Sozialdemokraten nicht nachvollziehen. In der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv betonte Miersch, dass Union und SPD im ersten gemeinsamen Jahr zahlreiche Vorhaben umgesetzt hätten. Es sei ein Fundament gelegt worden, „die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt“.
Allerdings gebe es noch Raum für Verbesserungen. Miersch ergänzte zuversichtlich: „Ich bin jedenfalls guten Mutes, dass alle wissen: Diese Zeiten sind sehr herausfordernd und wir müssen das zusammen hinkriegen.“
Merz' deutliche Warnung: „Keine Einbahnstraße“
Auslöser war ein Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz in der ARD-Talkshow „Caren Miosga“. Dort richtete er sich direkt an den Koalitionspartner: „Ich erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, wie wir sie zeigen.“ Der Parteivorsitzende der CDU merkte an, dass er im Umgang mit der SPD bisher viel Nachsicht geübt habe.
Aber das war noch nicht alles. Merz setzte noch einen drauf mit den Worten: „Die SPD muss allerdings auch wissen: Kompromisse sind keine Einbahnstraße. Die müssen wir beide machen.“ Eine Botschaft, die an Deutlichkeit kaum zu überbieten ist.
SPD fordert Respekt ein
Miersch will diese Mahnung jedoch nicht unkommentiert lassen. Er betonte, dass in einer Regierungspartnerschaft gegenseitiger Respekt unerlässlich sei. Es werde zwar intensiv verhandelt und Auseinandersetzungen seien Teil der Politik, erklärte der Sozialdemokrat.
Solche Debatten müssten jedoch fair und auf einem Level der Gleichberechtigung innerhalb der Koalition geführt werden. Die Union und die SPD agierten als Partner auf gleichem Niveau. Miersch zeigte sich dennoch zuversichtlich: „Ich bin sicher, dass uns das gelingt“. (dpa/red)
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