Steht die deutsche Verteidigung vor einem Problem? Bundeskanzler Friedrich Merz äußert massive Zweifel an der Lieferung von US-Raketen. Der Grund, den er nennt, ist besorgniserregend.

Kanzler Friedrich Merz glaubt momentan nicht daran, dass die Vereinigten Staaten die Tomahawk-Mittelstreckenraketen liefern, welche Präsident Joe Biden für 2024 zugesagt hatte. In der ARD-Talkshow „Caren Miosga“, die am Abend zu sehen ist, erklärte Merz: „Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben.“ Er nannte einen verblüffenden Grund: „Wenn ich es richtig weiß, haben die Amerikaner zurzeit selbst nicht genug.“ Man diskutiere das Thema seit Monaten, doch es gebe „bis jetzt ohne Zusage der USA“. Die Sache sei aber noch nicht endgültig vom Tisch.

Biden hatte auf dem Nato-Gipfel vor zwei Jahren eine historische Zusage gemacht. Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges sollten wieder Waffen mittlerer Reichweite mit konventionellen Sprengköpfen in der Bundesrepublik stationiert werden, die sogar Russland erreichen können. Für das Jahr 2026 wurden Marschflugkörper des Typs Tomahawk (Reichweite bis 2.500 Kilometer), SM-6-Raketen sowie neue Hyperschallwaffen in Aussicht gestellt. US-Präsident Donald Trump hat sich zu diesem Beschluss von Biden bislang nicht öffentlich positioniert, ihn jedoch auch nicht widerrufen.

Berichte in den Medien legen nahe, dass das Pentagon im Rahmen der angekündigten Verringerung der US-Truppenpräsenz in Deutschland um 5.000 Soldatinnen und Soldaten auch einen Rückzieher gemacht hat. Demnach wurde die Einheit, die für den Betrieb, die Instandhaltung und die Wartung der Raketensysteme vorgesehen war, ebenfalls gestrichen.

Merz zum Truppenabzug: „Ist doch nichts Neues“

Von der Ankündigung der US-Regierung, ihre Truppenstärke zu verringern, zeigte sich Merz wenig beeindruckt. „Also da ist jetzt auch nicht alles neu, was wir in den letzten Tagen da hören. Es wird vielleicht ein bisschen zugespitzt, aber neu ist es nicht.“

Nach seinem Treffen mit Trump im März, das im Weißen Haus stattfand, klang der Kanzler noch deutlich zuversichtlicher. Damals berichtete er, Trump habe ihm „erneut versichert, dass die Vereinigten Staaten an ihrer militärischen Präsenz in Deutschland festhalten“. Merz kommentierte dies damals mit den Worten: „Das ist eine gute Nachricht, die ich aber auch anders nicht erwartet habe.“

Was ist mit den US-Atomwaffen in Europa?

Merz gestand ein, dass die Bundeswehr aktuell nicht fähig wäre, die entstehende Lücke bei konventionellen Waffen zu schließen, falls die Raketenlieferung ausbleibt. Er hob jedoch hervor: „Wir sprechen nicht über die Kompensation einzelner Waffensysteme, sondern wir sprechen über ein Gesamtverteidigungssystem.“

Er stellte aber klar, dass die nukleare Abschreckung davon unberührt bleibe. Diese stützt sich ebenfalls auf amerikanische Atomwaffen, von denen einige in Deutschland lagern. „Daran gibt es überhaupt keine Abstriche, da wird auch nicht drüber diskutiert“, so Merz. „Es gibt keine Einschränkung der amerikanischen Zusage der nuklearen Abschreckung des Nato-Gebietes.“

Streitpunkt Iran: Merz und Trump uneins

Bezüglich des Krieges im Iran bestätigte Merz seine Meinungsverschiedenheiten mit Trump. „Wir haben eine unterschiedliche Betrachtung dieses Krieges. Das ist auch kein Geheimnis. Damit stehe ich nicht allein“, erklärte er. „Wir haben ein gemeinsames Ziel. Und das Ziel muss lauten: Der Iran darf nicht in den Besitz der Atombombe kommen. Und das versuchen wir gemeinsam zu erreichen.“

Der Kanzler hatte den Vereinigten Staaten zuvor eine mangelhafte Strategie im Iran-Konflikt attestiert und erklärt, der Iran würde die USA als Nation blamieren. Trump hatte Merz daraufhin wiederholt heftig angegriffen und ihm unterstellt, er habe keine Ahnung. Auf die Frage, ob er seine damaligen Aussagen wiederholen würde, gab Merz im Interview keine direkte Antwort. (dpa/red)

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