Wirbel um Lambrecht-RücktrittStimmen Sie ab: Wer soll das Verteidigungsministerium führen?

ARCHIV - 19.05.2022, Berlin: Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, verlässt den Plenarsaal im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, verlässt im Mai 2022 den Plenarsaal im Bundestag. Laut Medienberichten will sie offiziell zurücktreten.

Erst die Schutzhelm-Misere, dann der Hubschrauber-Wirbel mit ihrem Sohn, am Ende der fragwürdige Neujahrs-Gruß: Am Ende hat sich die Verteidigungsministerin zu viel geleistet, sie steht wohl kurz vor dem Rücktritt. Stimmen Sie unten ab: Wer soll das Ministerium führen?

von Martin Gätke (mg)

Christiane Lambrecht (SPD) und die Bundeswehr: So richtig wollten beide nie zueinander finden. Immer wieder erweckte sie mit zumindest unglücklichen Entscheidungen den Eindruck, dass sie mit ihrer Rolle fremdelt. Die zahlreichen Ausrutscher um ihre Person und die am Ende gewaltig gewachsene Frage um die Personal-Frage führten am Ende dazu, dass Lambrecht wohl vor einem Rücktritt steht, wie Berichte nahelegen. 

Seit Freitagabend haben sich diese Rücktrittsgerüchte noch weiter verdichtet, eine Bestätigung seitens des Verteidigungsministeriums steht noch aus. Doch sollte es so weit kommen, könnte ein großes Stühlerücken im Kabinett anstehen. Wer wird Lambrechts Rolle übernehmen? Dabei könnte ausgerechnet der Kanzler mit seiner Paritäts-Ansage im Weg stehen. 

Lambrecht-Rücktritt: Scholz hätte ein großes Problem

Im vergangenen Jahr war die Parität des Bundeskabinetts besonders wichtig, nicht nur für den Kanzler. Heißt: die gleiche Verteilung von Ministerinnen und -Ministerposten an Frauen und an Männer – 50:50. Die Positionen sollen also hälftig männlich und weiblich besetzt sein. 

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Doch genau diese Vorgabe könnte einer Suche nach dem Nachfolger – oder eben der Nachfolgerin – im Weg stehen. Denn das höchste Amt im BMVG müsste von einer Frau besetzt werden – und zudem sollte sie aus den Reihen der SPD kommen.

Die Auswahl ist schwierig, Scholz hat sich mit seiner Vorgabe gewissermaßen selbst gefesselt. Und sollte am Ende doch ein Verteidigungsminister (männlich) auf dem Stuhl sitzen, müsste das Kabinett umgebaut werden. 

Stimmen Sie ab: Wer sollte neue Verteidigungsministerin oder neuer Verteidigungsminister werden?

Nun gibt es mehrere mögliche Nachfolgerinnen: die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, und Lambrechts Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller etwa. Zwar gilt Högl als aussichtsreiche Kandidatin, allein, weil sie die Strukturen der Bundeswehr gut kennt.

Doch sie hatte zuletzt gegenüber der „FAZ“ vehement Leopard-Panzer für die Ukraine gefordert und damit Scholz' Grundsatz untergraben, keine voreiligen Schritte ohne die Verbündeten zu machen. Fraglich, ob er ausgerechnet Högl zur Ministerin macht. Möller wiederum fehlt das nötige politische Gewicht. 

Kanzler Scholz: Muss das Kabinett umgebaut werden?

Die Alternative: einen Mann ins Amt heben. Da wäre Hubertus Heil, aktuell Arbeitsminister, der das machen könnte. Eine neue Arbeitsministerin ließe sich demnach wohl leichter finden.

Auch der Name Lars Klingbeil fällt, der schon rein biografisch (Sohn eines Soldaten der Bundeswehr) viel mitbringen würde. Doch Klingbeil ist nicht nur ein Mann, er ist auch SPD-Chef – und als solcher darf er laut SPD-Grundsatz nicht Teil des Kabinetts sein. 

Auch ihr Name fällt immer wieder: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Verteidigungsexpertin der SPD und Vorsitzende im Verteidigungsausschuss. Sie machte während des Ukraine-Kriegs eine bessere Figur als die derzeitige Ministerin, reiste nach Kyjiw, um Solidarität mit der Ukraine zu zeigen.

Nachfolge-Debatte läuft auf Hochtouren

Doch auch sie ist eine Befürworterin für mehr schwere Waffen und mehr Panzer, gilt als scharfe Kritikerin des Kanzlers – und sollte sie als FDP-Mitglied das Amt übernehmen, müssten die Freien Demokraten ein anderes Ministerium aufgeben. Unwahrscheinlich.

Gut möglich, dass die Ernennung zu einem politischen Beben in Berlin führt – und zu einem Umbau des aktuellen Kabinetts. Für Kanzler Scholz jedenfalls dürfte Lambrechts Abgang zu einer Mammutaufgabe werden.

Die Nachfolgedebatte läuft jedenfalls auf Hochtouren, noch vor ihrem offiziellen Rücktritt. Aus Berlin kommt nur dröhnendes Schweigen: Lambrecht selbst sagte nichts zu den Rücktritts-Gerüchten am Wochenende, der Kanzler ebenso. Er reagiert nicht auf Fragen zu der Personalie. Bis zuletzt stand er weiter hinter Lambrecht.