Klingbeil mit klarer Ansage: Der 1. Mai bleibt frei!
Hände weg vom 1. MaiSPD-Chef Klingbeil mit klarer Kampfansage an Kritiker
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Zehntausende Teilnehmer beteiligten sich an den Kundgebungen in NRW zum Tag der Arbeit.
Klare Ansage von Lars Klingbeil! Der SPD-Chef und Vizekanzler will von einer Abschaffung des 1. Mai absolut nichts wissen. Bei einem Auftritt zum Tag der Arbeit in Bergkamen (Ruhrgebiet) gab er den Menschen ein festes Versprechen: „Ich will euch das hier sehr klar versprechen: Die Sozialdemokratie wird dafür sorgen, dass dieser wichtige Tag in der Geschichte unseres Landes immer der Tag bleibt, der frei ist, wo wir zusammenkommen und wo wir uns rühmen für die Dinge, die wir gemeinsam erreicht haben.“
Für den SPD-Vorsitzenden steht fest: An diesem Feiertag wird nicht gerüttelt. Er sei ein Symbol für hart erkämpfte Errungenschaften. „Sich bewusst zu machen, was wir erkämpft haben in den letzten Jahrzehnten – soziale Sicherungssysteme, Mitbestimmung, Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – dafür steht der 1. Mai, und das lassen wir uns nicht wegnehmen“, erklärte Klingbeil.
SPD soll Sprachrohr für Arbeitende bleiben
Seine Partei werde auch in der schwarz-roten Koalition weiter das Sprachrohr für die Beschäftigten sein, gelobte er. Jetzt sei es aber vor allem wichtig, dass die Konjunktur wieder anspringt und die Leute sichere Jobs haben. „Es geht darum, dass das Leben bezahlbar wird, und auf diese Dinge muss man sich konzentrieren“, unterstrich Klingbeil.
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Klingbeil will den Feiertag verteidigen. (Archivbild)
Klingbeil konterte zudem scharf die Vorhaltung, die arbeitende Bevölkerung sei träge, melde sich zu häufig krank oder zelebriere eine sogenannte „Lifestyle-Teilzeit“. Solche Unterstellungen aus der Politik und Wirtschaft seien deplatziert, befand der Finanzminister. „Wir können froh sein, dass wir fleißige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land haben, und die darf man aus der Politik nicht von oben herab beleidigen“, rief der Finanzminister.
Top-Verdiener sollen mehr Steuern zahlen
Zugleich erneuerte der Parteivorsitzende den Ruf der SPD nach einer stärkeren Besteuerung von Top-Verdienern. Dies sei eine wesentliche Frage der Fairness in der Gesellschaft. „Es wird nicht funktionieren, wenn wir nicht bei den Spitzenverdienern, bei denen, die sechsstellige Gehälter haben im Jahr, was oben draufpacken. Auch das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ (dpa/red)
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