Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Auftritt in seiner Heimatstadt Arnsberg seinen Willen zur Erneuerung bekräftigt. Er rief den Anwesenden zu: „Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen“. Eine unmissverständliche Botschaft.

Die jüngsten Mutmaßungen über einen potenziellen Austausch an der Spitze ließ der CDU-Vorsitzende dabei komplett unbeachtet. In den Medien war zuvor die Runde gegangen, dass in den Führungsetagen der Union angeblich überlegt wird, Merz durch einen anderen Politiker der Partei als Kanzler auszutauschen.

„Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes“

Merz präsentierte sich stattdessen kämpferisch: „Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes - gerade in Zeiten eines so tiefgreifenden Wandels und großen Umbruchs.“ Er stemmte sich gegen eine negative Haltung in der Bundesrepublik. „Wenn man heute so die Debatten in Deutschland verfolgt, dann kann man den Eindruck bekommen, unser Land sei vollkommen blockiert, es könne sich aus eigener Kraft heraus nicht mehr verändern und es sei sozusagen der Niedergang vorprogrammiert.“

Gegen diese pessimistische Sichtweise werde er sich vehement zur Wehr setzen – und das im Bündnis mit der SPD. Er gestand aber auch ein, dass er sich vom ersten Regierungsjahr mit den Sozialdemokraten mehr erhofft hatte. Eine Alternative dazu existiert für ihn aber nicht: „Eine andere denkbare Konstellation gibt es nach meiner festen Überzeugung gegenwärtig im Deutschen Bundestag nicht. Ich suche überhaupt nicht nach irgendwelchen Alternativen“, stellte Merz klar.

Erinnerung an die CDU-Gründung in Hüsten

Der Anlass seiner Rede war ein historischer: die Feier zum 80. Jahrestag des „Neheim-Hüstener Programms“ im Arnsberger Stadtteil Hüsten. Dieses Schriftstück wird als eines der Gründungsmanifeste der Christdemokraten angesehen. Im Jahr 1946 hatte der CDU-Zonenausschuss unter der Führung von Konrad Adenauer in der britischen Besatzungszone damit seine politischen Leitsätze definiert.

Merz zog einen eindrücklichen Vergleich zur Nachkriegszeit. Das Land habe damals in Schutt und Asche gelegen, Not und Hunger waren allgegenwärtig, hob er hervor. Dennoch hätten die Akteure von damals „den notwendigen Mut zur Gestaltung einer neuen Zukunft“ aufgebracht und in einer Phase der Desorientierung Lösungen gesucht. An das Publikum gerichtet, fragte er provokant: „Warum trauen wir uns eigentlich heute keine guten Zukunftspläne zu?“ Die Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik sollten sich wieder auf ihre eigenen Fähigkeiten besinnen. (dpa/red)

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