Mit einem Brief seines Anwalts fordert Ex-US-Präsident Donald Trump die Freigabe seines Facebook-Kontos, das nach der Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021 gesperrt worden war.
„Dramatisch verzerrt und behindert“Trump-Brief an Facebook-Gründer fordert Aufhebung der Sperrung
Seit der Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021 ist der frühere US-Präsident Donald Trump bei Facebook gesperrt. Nun fordert er eine Aufhebung der Sperrung.
„Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert“, schrieb Trump-Anwalt Scott Gast in einem am Mittwoch (18. Januar 2023) öffentlich gewordenen Brief an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Trump dürfe nicht „mundtot“ gemacht werden.
Trump fordert Freigabe seines gesperrten Facebook-Kontos
„Donald J. Trump ist erklärter Kandidat für das Amt des US-Präsidenten“, schrieb Gast in dem auf Dienstag datierten Brief weiter. „In zahlreichen Meinungsumfragen ist er der führende Bewerber für die Nominierung der Republikaner. In anderen Umfragen schlägt Präsident Trump mehrere führende Demokraten in einem Wahlduell, einschließlich Präsident (Joe) Biden und Vizepräsidentin (Kamala) Harris.“
Gast pocht deswegen auf ein Treffen mit der Führung des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta, um über eine „schnelle“ Wiederherstellung von Trumps Nutzerkonto bei Facebook zu sprechen.
Facebook hatte das Konto einen Tag nach dem Sturm radikaler Trump-Anhänger auf das US-Kapitol mit fünf Toten gesperrt. Später legte die Plattform die Dauer der Verbannung auf zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung am 7. Januar 2021 fest. Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das „Risiko für die öffentliche Sicherheit“ zurückgegangen sei. Meta erklärte am Mittwoch auf Anfrage, eine Entscheidung solle „in den kommenden Wochen“ verkündet werden.
Neben Facebook und Instagram hatten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten gesperrt und dies mit der Befürchtung vor weiterer Gewalt begründet. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung des Rechtspopulisten Mitte November auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten zu wollen.
Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat bislang aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gibt an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen.
Allerdings erreicht Trump über Truth Social längst nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter. Grundsätzlich hat seine Präsidentschaftsbewerbung bei weitem nicht die von ihm erhoffte Dynamik entwickelt; viele Republikaner wollen mit einem anderen Kandidaten ins Präsidentschaftsrennen 2024 ziehen als mit dem höchst umstrittenen Ex-Präsidenten. (afp)