Alarm in Berlin! Verdeckte Angriffe, Fake News und Sabotage-Akte bedrohen Deutschland. Drahtzieher sind oft Staaten wie Russland. Um diesen unsichtbaren Feinden die Stirn zu bieten, geht jetzt eine neue Spezialeinheit an den Start: das „Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen“ (GAZ Hybrid). Ihre Mission: die Attacken aufdecken und Deutschlands Sicherheit schützen.

Bei diesen hybriden Bedrohungen handelt es sich um einen hinterhältigen Mix aus Propaganda, Cyber-Krieg und wirtschaftlichem Druck. Das Ziel: die Gesellschaft spalten, zum Beispiel vor Wahlen. Oft werden dafür Strohmänner eingesetzt, die gar nicht wissen, dass sie für einen ausländischen Geheimdienst arbeiten. Das GAZ Hybrid ist aber kein neues Ministerium, sondern eine Denkfabrik der Sicherheitsexperten. Hier bündeln verschiedene Behörden ihr Wissen und ihre Analysen.

Bewährtes Modell gegen neue Gefahren

Dieses Prinzip der Kooperation ist nicht neu. Ähnliche Plattformen existieren bereits, um gegen islamistischen Terror (GTAZ), Extremismus von rechts und links (GETZ) oder Gefahren durch Drohnen (GDAZ) vorzugehen. In diesen Zentren arbeiten Polizei und Geheimdienste Hand in Hand, um Bedrohungslagen frühzeitig zu bewerten und Anschläge zu vereiteln.

Die Zeit drängt. Weil Deutschland zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine zählt, die von Russland angegriffen wird, steht es besonders im Fokus russischer Dienste. Auch China wird als ein Hauptakteur bei solchen verdeckten Operationen gegen Deutschland eingestuft.

Bauschaum, Brandstifter und geplante Anschläge

Die Gefahr ist greifbar, wie schockierende Beispiele zeigen. Kurz vor der Bundestagswahl füllten Unbekannte in vier Bundesländern die Auspuffe von hunderten Pkw mit Bauschaum. An den Autos hinterließen sie Aufkleber mit dem Spruch „SEI GRÜNER!“ und einem Bild von Robert Habeck. Die Staatsanwaltschaft in Ulm ist überzeugt: Die Täter wurden gezielt beauftragt, um die Wahlentscheidung der Bürger zu beeinflussen. Die Belohnung: angeblich 100 Euro pro zerstörtem Fahrzeug.

Ein noch dramatischerer Fall ereignete sich im Juli 2024 in Leipzig. In einem Frachtcontainer geriet ein Paket in Brand, das eine Brandvorrichtung mit Zeitzünder enthielt. Eine Katastrophe in der Luft wurde nur durch eine Flugverspätung verhindert. Die Sendung kam aus dem Baltikum; als Auftraggeber wird ein russischer Geheimdienst vermutet. Parallel dazu stehen in Stuttgart drei junge Ukrainer vor Gericht. Sie sollen für Moskau Anschläge auf den Gütertransport in Deutschland vorbereitet haben.

Zusätzlich gibt es eine Flut von Cyber-Angriffen auf politische Ziele sowie gezielte Desinformations-Wellen, die oft auf ausländische Drahtzieher zurückgeführt werden können.

Wer genau arbeitet hier zusammen?

An diesem neuen Zentrum sind die deutschen Nachrichtendienste (Verfassungsschutz, BND, MAD), die Polizeibehörden des Bundes und der Länder sowie weitere Institutionen wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beteiligt. Das sogenannte Trennungsgebot, eine Konsequenz aus den Erfahrungen mit der Gestapo in der NS-Zeit, wird dabei strikt beachtet. Es untersagt eine organisatorische Einheit von Polizei und Geheimdiensten, erlaubt aber den gegenseitigen Informationsfluss.

Eine klassische Chef-Etage gibt es nicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz agiert in seinen Berliner Räumen lediglich als Gastgeber. In den Lagebesprechungen und Arbeitsgruppen wird gemeinsam entschieden, welche Schritte als Nächstes unternommen werden. (dpa/red)

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