Das Antikriegs-Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ hält seit Dienstag ein Protestcamp in Köln ab. Als spontane Aktion blockierten circa 140 Teilnehmer eine Kaserne. Jetzt hat die Polizei eingegriffen.
Protest gegen AufrüstungKölner Kaserne blockiert – Polizei leitet Strafverfahren ein
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Mehr als 140 Demonstranten des Antikriegs-Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ haben die Zufahrt zur Kölner Lüttich-Kaserne blockiert. Die Polizei sperrte nach eigenen Angaben benachbarte Straßenabschnitte ab.
Inzwischen ist die nicht angezeigte Versammlung wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz aufgelöst worden, wie die Kölner Polizei am Mittag bekannt gab.
Polizei Köln: Vermummung nicht abgelegt
„Die zum Teil vermummten Personen hatten zuvor die Zufahrt zu einer Bundeswehrliegenschaft an der Militärringstraße blockiert. Da die Teilnehmenden trotz mehrfacher Aufforderung, ihre Vermummung nicht ablegten und keine Versammlungsleitung erkennbar war, begannen die Einsatzkräfte die Versammlung gegen 11 Uhr aufzulösen“, so ein Polizeisprecher.
Es würden Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Die Teilnehmer der Blockadeaktion erhielten Platzverweise. Der Polizeisprecher: „Die Identitätsfeststellungen der teilnehmenden Personen dauern derzeit noch an.“
Die Demonstranten standen mit Transparenten vor dem Tor. Die Funktions- und Dienstfähigkeit der Kaserne wurde durch die Blockade aber nicht beeinträchtigt.
Wegen der Aktion ist der Militärring seit etwa 9 Uhr zwischen der Mercator- und Neusser Landstraße gesperrt. Die Sperrung bleibt bis zum Abschluss der polizeilichen Maßnahmen aufrechterhalten.
Protest gegen Kriege, Aufrüstung und die Rolle der Bundeswehr
Camille Dietrich, Sprecherin von „Rheinmetall entwaffnen“, sagte, die Aktion sei ein Signal gegen die Rolle der Bundeswehr im Prozess der immer stärkeren Aufrüstung. Es gebe zu wenige Lehrer, zu wenige Kindergartenplätze, zu wenige Frauenhäuser, weil das ganze Geld in die Rüstung fließe. Dagegen richte sich der Protest.
„Rheinmetall entwaffnen“ veranstaltet in Köln noch bis Sonntag ein Protestcamp mit mehreren hundert Teilnehmern. Teil des Programms sind auch mehrere Demonstrationen. (red/dpa)
