Der Chef des Verfassungsschutzes mit einer düsteren Warnung. Die Bedrohung durch Spionage und Sabotage erreicht ein neues Level.
Gefahr für Deutschland eskaliertVerfassungsschutz warnt vor „Tötungsoperationen“
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Marika Linntam, Botschafterin der Republik Estland in Berlin, berichtet von Präventionsmaßnahmen ihres Landes gegen Sabotage und Cyberoperationen Russlands.
Die Bedrohungslage für Deutschland durch Spionage, Sabotage und feindselige Handlungen hat sich massiv verschärft. Wie die dpa berichtet, warnte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, vor einer deutlichen Zunahme. Die Täter zeigten „mehr Risikoappetit“ und er schließt selbst „Tötungsoperationen“ auf deutschem Boden nicht mehr aus.
Besonders Russland hat Deutschland im Visier. Moskau betrachte die Bundesrepublik „als Gegner, mitunter als Feind Nummer eins“, so der BfV-Chef bei einer Tagung. Ausländische Geheimdienste konzentrieren sich dabei vor allem auf die Logistik, die Rüstungsindustrie und den Technologiesektor. Russland sei hier der wichtigste Akteur, aber keineswegs der einzige.
Was in Estland geschah, ist eine ernste Warnung
Wie konkret die Bedrohung ist, verdeutlicht ein Vorfall aus Estland. Die estnische Botschafterin, Marika Linntam, schilderte einen Brandanschlag auf ein ukrainisches Restaurant in der Hauptstadt Tallinn. Im Nachhinein kam heraus: Dahinter steckte eine „Einflussoperation des russischen Geheimdienstes“.
Charakteristisch für solche Angriffe sei die anschließende Verbreitung von Videos in sozialen Netzwerken. Das Ziel dahinter: die Bevölkerung gezielt zu verunsichern und Panik zu verbreiten.
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Brandsätze in Paketen, die in Europa aufgegeben wurden, ließen bei den Sicherheitsbehörden die Alarmglocken schrillen. (Illustration)
Ein neues Zentrum soll Deutschland besser schützen
Um gegen diese hybriden Gefahren vorzugehen, kündigte Selen an, dass ein „Gemeinsames Abwehrzentrum Hybrid“ bald seine Arbeit aufnehmen wird. Diese neue Einrichtung soll als Plattform für den Austausch von Informationen zwischen Verfassungsschutz, Polizei, dem Generalbundesanwalt und auch der Wirtschaft dienen.
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«Die Dynamik der Bedrohungen erforderte schnellere Fortschritte», sagt der Präsident des Verbandes für Sicherheit in der Wirtschaft, Johannes Strümpfel.
Auch die Unternehmen selbst werden aktiv. Der Präsident des Verbands für Sicherheit in der Wirtschaft (VSW), Johannes Strümpfel, machte deutlich, dass viele Firmen bereits in ihre Cybersicherheit investieren und Notfallpläne entwickeln. Er appellierte an die Politik, jetzt für rechtliche Klarheit beim Datenaustausch zwischen den Unternehmen und den staatlichen Stellen zu sorgen.
Was ist hybride Kriegsführung? Darunter versteht man eine Strategie, die militärische, wirtschaftliche, nachrichtendienstliche und propagandistische Methoden kombiniert. Damit soll die öffentliche Meinung manipuliert werden. Von Staaten gesteuerte Angriffe im Internet sind ebenfalls ein Teil davon. (red)
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