Rassismus-Vorwürfe bei der Polizei: Gegen Beamte in Berlin und Freiburg wird wegen diskriminierenden Aussagen ermittelt. Das teilte ein Sprecher der Polizei selbst mit.
Polizei-SkandalHaben sich Beamte menschenverachtend und rassistisch geäußert?
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Rassismus-Vorwürfe: Bei der Polizei wurde diverse Beamte gemeldet – von ihren eigenen Kollegen. Unser Archivbild zeigt Berliner Polizisten am 15. Juli 2021 auf dem Alexanderplatz mit Innensenator Andreas Geisel.
Berlin/Freiburg. Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt. Das heißt: Polizisten haben andere Polizisten gemeldet.
Das teilte die Polizei am Montag (26. Juli 2021) mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete „Gruppe Zentral” führt die Ermittlungen.
Berlin und Freiburg: Rassismus-Verdacht gegen Polizisten
In Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor. Dabei geht es um Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai 2021 gemacht worden sein sollen. Diese sollen in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es. Um welche Formulierungen es sich genau handelt, wurde nicht kommuniziert.
Die Polizisten kommen nach Rassismusvorwürfen nicht einfach davon: Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft wurden disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen.
Interne Ermittlungen wegen Rassismus im Polizei-Chat
Die Freiburger Polizei beschlagnahmte nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones dreier Beamten. Gegen die Polizisten wurden zudem Disziplinarverfahren eingeleitet.
Der Hinweis auf die „vereinzelt fremdenfeindlichen und diskriminierenden Inhalte“ einer Chat-Gruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam offenbar aus den eigenen Reihen.
Polizei: „Null Toleranz” bei Rassismus?
„Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist“, sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne „ein paar Tage dauern“. Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hatte ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Das sollte sich jetzt ändern.
Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Rassismus-Verdacht erhärten, gelte „null Toleranz“, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. „Dann ist alles denkbar.“ (dpa)