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Nato-BeitrittFinnland und Schweden in Wartestellung, jetzt reagiert die Türkei

Mevlut Cavusoglu (hinten), Außenminister der Türkei, zu Beginn der ersten Sitzung beim Treffen der Nato-Außenminister im Auswärtigen Amt in Berlin am 15. Mai 2022.

Mevlut Cavusoglu (hinten), Außenminister der Türkei, zu Beginn der ersten Sitzung beim Treffen der Nato-Außenminister im Auswärtigen Amt in Berlin am 15. Mai 2022.

Finnland und Schweden drängen auf einen raschen Nato-Beitritt. Wie wird sich die Türkei verhalten?

Scheitert der Nato-Beitritt von Finnland und Schweden an einem Veto der Türkei? Das Land hatte sich bislang zurückhaltend gezeigt, wohl auch, um Russland und Wladimir Putin nicht zu verärgern.

Doch nun muss die Türkei Farbe bekennen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich optimistisch gezeigt, dass die türkischen Bedenken hinsichtlich eines Nato-Beitritts von Schweden und Finnland rasch ausgeräumt werden können.

Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: Wie entscheidet sich die Türkei?

Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt der beiden Länder zu „blockieren“, sagte Stoltenberg am Sonntag, 15. Mai 2022, zum Abschluss informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin.

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Er sei „zuversichtlich“, dass die Nato hinsichtlich einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde, sagte Stoltenberg. Er betonte, alle Bündnispartner seien sich einig, dass die „Türen der Nato offen“ für neue Mitglieder seien.

Finnland hatte am Sonntag offiziell beschlossen, einen Aufnahmeeintrag bei der Nato zu stellen. Schweden zog am Sonntag nach. Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sprachen sich in einer Sondersitzung für den Beitritt des Landes in das Verteidigungsbündnis aus, wie die Partei in einer Erklärung mitteilte.

In beiden Ländern müssen die Parlamente dem Schritt noch formell zustimmen. Anschließend ist ein einstimmiges Votum der Nato sowie eine Ratifizierung durch die Parlamente aller 30 Mitgliedstaaten nötig.

Die Bestrebungen in den beiden nordischen Ländern zur Aufnahme in die Nato waren durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöst worden. Moskau kritisiert insbesondere das Vorhaben Finnlands, der Militärallianz beizutreten. Kreml-Chef Wladimir Putin bezeichnete dies in einem Telefonat mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö als „Fehler“, da „keine Bedrohung für die Sicherheit Finnlands“ bestehe. Finnland und Russland haben eine 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze.

Stoltenberg unterstrich die Bereitschaft der Nato, Finnland und Schweden „Sicherheitsgarantien“ für die sicherheitspolitisch sensible Phase zwischen dem Beitrittsantrag und der tatsächlichen Aufnahme zu geben. Beide Länder seien mit Blick auf diese „Zwischenphase besorgt“, sagte der Nato-Generalsekretär. Er stellte Finnland und Schweden „eine erhöhte Nato-Präsenz in der Region“ in Aussicht. (afp)