Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält eine Vereinbarung über eine Feuerpause in der Ukraine in den nächsten beiden Tagen für möglich.
Merz droht RusslandKanzler: Mögliche Vereinbarung für Ukraine in den nächsten zwei Tagen
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem NATO-Generalsekretär im NATO-Hauptquartier in Brüssel.
„Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine“, sagte Merz am Freitag in Brüssel.
Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe die „große Chance“, dass diese auf 30 Tage verlängert werde und „dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden“ könnten, fügte Merz hinzu.
Merz droht Moskau damit, „den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen“
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern zum Weltkriegsende am Freitag in Moskau einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat.
Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Feuerpause. Ein Vorschlag der USA sieht ebenfalls eine 30-tägige Waffenruhe vor.
Dieser Vorschlag werde auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk unterstützt, sagte Merz. „Wir haben ein gemeinsames Kommuniqué geschrieben“, das „weitgehend identisch“ mit dem Vorschlag der USA sei, erläuterte er. „Wir hoffen sehr, dass dies auch auf der russischen Seite akzeptiert wird“, fügte der Kanzler hinzu. „Der Ball liegt ausschließlich in Moskau.“
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Zuvor hat Merz bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel Russland aufgefordert, den Vorschlag für eine 30-tägige Waffenruhe anzunehmen. Sollte Russland nicht „endlich den Pfad für echte Friedensverhandlungen“ beschreiten, werde Deutschland nicht zögern „den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen“, sagte er.
Merz hatte am Donnerstagabend mit US-Präsident Donald Trump telefoniert.
Er habe Trump gegenüber seine Unterstützung für dessen Plan einer 30-tägigen Waffenruhe in der Ukraine ausgedrückt, sagte der Bundeskanzler. Russland sei jetzt aufgefordert, sich „endlich auf einen längeren Waffenstillstand einzulassen, der Raum geben muss für einen echten Friedensvertrag“, sagte Merz. (dpa/afp/mg)