Der Poker um den Frieden im Nahen Osten geht in die nächste Runde! Alle Augen sind auf Washington gerichtet, doch US-Präsident Donald Trump lässt eine wichtige Besprechung platzen. Teheran reagiert sofort – und die Lage spitzt sich dramatisch zu.

Das Ringen um eine friedliche Lösung geht weiter, sowohl im Konflikt mit dem Iran als auch in der Auseinandersetzung zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz, die vom Libanon aus operiert. In Washington kam es zu einer dramatischen Wende: Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte zuvor eine «endgültige Entscheidung» bezüglich der Verhandlungen mit Teheran in Aussicht gestellt. Anschließend verließ er jedoch, wie US-Medien meldeten, eine zweistündige Lagebesprechung im Weißen Haus in Washington, ohne ein Ergebnis zu erzielen.

Einen kleinen Lichtblick gibt es aber parallel dazu. Im Pentagon fanden «produktive» Gespräche zwischen militärischen Delegationen aus Israel und dem Libanon statt. Wie Elbridge Colby, ein hoher Repräsentant des US-Verteidigungsministeriums, via X bekannt gab, sollen diese Unterredungen in der kommenden Woche auf politischer Ebene fortgesetzt werden.

Teheran schießt gegen Trump

Seit Tagen wird zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran fieberhaft über ein Rahmenabkommen verhandelt, das die Waffenruhe, welche seit dem 8. April gilt, verlängern soll. Eine Übereinkunft schien zum Greifen nah. Jetzt erhebt der Iran jedoch den Vorwurf, Trump würde entscheidende Inhalte des geplanten Deals verdrehen oder einfach übergehen. Die Nachrichtenagentur Fars, die den iranischen Revolutionsgarden nahesteht, meldete mit Verweis auf Insider, der amerikanische Präsident wolle nur einen Schein-Erfolg für sich verbuchen.

Der Sprecher des Außenministeriums, Ismail Baghai, bestätigte, wie die Agentur Isna meldete, dass Teheran und Washington weiterhin Nachrichten austauschen. Eine finale Übereinkunft sei aber noch nicht in trockenen Tüchern. Baghai stellte unmissverständlich klar: «Von dem Begriff "müssen" haben wir uns vor 47 Jahren verabschiedet. Wir richten uns nicht nach dem, was andere von uns verlangen, sondern entscheiden auf der Grundlage unserer Interessen und Rechte.» Das Wort «müssen» sei als «wir bitten Sie» zu verstehen, wurde hinzugefügt.

Trotz einiger positiver Signale für eine diplomatische Lösung bleibt Irans Parlamentschef Mohammed Bagher Ghalibaf skeptisch. Auf X postete er: «Wir vertrauen weder Garantien noch Worten. Maßgeblich sind allein die Taten». Dann der Hammer-Satz, der aufhorchen lässt: Der wahre Sieger eines Deals sei der, der einen Tag später für einen Krieg besser gerüstet ist. Ghalibaf legte nach und schrieb, sein Land erziele Zugeständnisse nicht durch Verhandlungen, «sondern durch Raketen».

Drei Knackpunkte: Hier kracht es gewaltig

Laut Fars gibt es drei zentrale Streitpunkte, in denen Teheran Trumps Darstellung komplett widerspricht:

• Milliarden-Forderung: Trump habe verschwiegen, dass direkt nach der Vertragsunterzeichnung zwölf Milliarden Dollar von eingefrorenen iranischen Konten im Ausland fließen müssten. Ohne dieses Geld werde Teheran keine weiteren Verhandlungsrunden aufnehmen.

• Straße von Hormus: In dem Abkommen sei keine Regelung für eine gebührenfreie Durchfahrt durch die Meerenge enthalten, hieß es.

• Angereichertes Uran: Der Iran lehnt die Forderung ab, dass das bereits angereicherte Uran beseitigt oder zerstört werden soll. Ein solcher Passus fehle in der Absichtserklärung.

Diese Punkte machen deutlich, wie weit beide Lager von einer Einigung entfernt sein könnten. Besonders die freie Passage durch die Straße von Hormus, eine für die Weltwirtschaft extrem wichtige Route für den Export von Dünger, Öl und Flüssiggas, hat für die USA allerhöchste Priorität.

Zusätzlich besteht der Iran auf einem kompletten Waffenstillstand im Libanon – was den Interessen der dortigen Hisbollah-Miliz entspricht. Im Schatten des Iran-Konflikts war es auch dort erneut zu heftigen Gefechten zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah gekommen.

Hisbollah-Entwaffnung? Ein Ding der Unmöglichkeit

Mitte April hatten Israel und die libanesische Regierung – die offiziell nicht als Konfliktpartei gilt – eine Feuerpause vereinbart. Die Auseinandersetzungen zwischen Israel sowie der Hisbollah gehen aber unvermindert weiter. Tägliche Angriffe von beiden Seiten sind an der Tagesordnung. Der Konflikt ist zuletzt sogar eskaliert. Seit Mitte April laufen unter US-Vermittlung Gespräche zwischen den Regierungen von Libanon und Israel. Dabei will Israel vor allem eines erreichen: die dauerhafte Entwaffnung der Hisbollah.

Die Regierung im Libanon beharrt auf einer beständigen Waffenruhe. Sie hat sich zwar verpflichtet, die Schiiten-Miliz zu entwaffnen und die eigene Armee damit beauftragt. Umgesetzt wurde das bisher aber nicht. Ein Kommentator der israelischen Zeitung «Jediot Achronot» brachte die ausweglose Situation auf den Punkt: «Die Hisbollah wird nur dann entwaffnet werden, wenn sich die libanesische Gesellschaft gegen sie erhebt – was derzeit unwahrscheinlich erscheint – oder wenn die israelische Armee den gesamten Libanon erobert, was unmöglich ist». (dpa/red)

Dieser Inhalt wurde mit Hilfe von KI erstellt.