Hasskommentare in den sozialen Netzwerken: In Hamburg wurde die Wohnung eines Internetusers von der Polizei durchsucht, weil dieser zuvor Politiker Andy Grote (SPD) verbal als „Pimmel“ beleidigt haben soll.
Von Twitter auf die StraßeDeutschen Politiker als „Pimmel“ beschimpft, es folgt Polizei-Einsatz
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Andy Grote, hier am 1. September 2021 bei der Jubiläumsgala des Schmidts Tivoli Theaters in Hamburg, wurde im sozialen Netzwerk Twitter von einem Internetnutzer beleidigt. Im Anschluss durchsuchte die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen.
Hamburg. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn das Verhalten einiger User dies immer wieder vermuten lassen könnte.
Weil Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) auf Twitter beschimpft wurde, rückte nun sogar die Polizei an.
Grote war zuvor wegen einer Äußerung auf Twitter als „Pimmel“ bezeichnet worden. Im Anschluss folgte eine Razzia der Polizei, bei der die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht wurde. Dafür hagelt es im Netz nun Kritik.
Hamburg: Razzia nach Hass-Kommentar gegen Andy Grote (SPD) auf Twitter
Die Staatsanwaltschaft bestätigte die am Mittwochmorgen (8. September 2021) in Hamburg-St. Pauli abgeschlossene Aktion. „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen“, sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Hamburg.
„Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-Account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden.“
Hintergrund ist der Kommentar eines Nutzers unter einem Tweet von Grote nach Feiern ohne Abstand im Schanzenviertel. Grote hatte Ende Mai darin geschrieben: „In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen ... Was für eine dämliche Aktion!“. Darunter hatte ein User Grote als „Pimmel“ bezeichnet.
Hamburg: #Pimmelgate nach Tweet von Innensenator Andy Grote
Schon am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte.
Am Donnerstag lag der Post mit 10.300 Tweets auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert. Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich.
In 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden. Grote selbst reagierte auf Twitter zunächst nicht zu dem Vorfall. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. (dpa, jba)