Die Kündigung eines Mitarbeiters einer Privatklinik in Palma, der sich mehrfach weigerte, bei der Arbeit eine Schutzmaske zu tragen, wurde nun vom Obersten Gerichtshof als rechtmäßig bestätigt. Der Pflegehelfer hatte gegen die Entscheidung geklagt, blieb jedoch ohne Erfolg.

Hintergrund der Entlassung ist ein Vorfall vom Januar 2024. Eine Anweisung des spanischen Gesundheitsministeriums verpflichtete damals das gesamte Personal in Gesundheitseinrichtungen zum Tragen einer medizinischen Maske, um der Zunahme von Grippe- und Covid-Fällen entgegenzuwirken. Der Mann wurde von seiner Vorgesetzten ermahnt, entgegnete aber, dass er das „nicht wolle“ und man darüber „verhandeln müsse“. Das berichtet „Mallorca Zeitung“.

Weiteres Vergehen am Arbeitsplatz

Der Pfleger trug die Maske während seiner gesamten Schicht am 14. Januar nicht. Nur vier Tage später wurde er von einem anderen Vorgesetzten dabei erwischt, wie er in einer Toilette der Herrenumkleide rauchte, was durch aufsteigenden Rauch und starken Tabakgeruch bemerkt wurde. Auch das Rauchen war im gesamten Klinikbereich strengstens untersagt.

Kündigung war verhältnismäßig

Das Gericht stützte seine Entscheidung auf den geltenden Tarifvertrag. Dieser stuft die wiederholte Weigerung, Schutzausrüstung zu tragen, als sehr schweres Fehlverhalten ein. Die Richter befanden die Entlassung als verhältnismäßige Maßnahme, da die wiederholte Missachtung der Anweisungen ein ausreichender Grund für die Kündigung sei.

In dem Urteil wird betont, dass die mehrfachen Ermahnungen ignoriert wurden, obwohl es darum ging, Patienten vor einer möglichen Ansteckung zu schützen. Eine solche „Undiszipliniertheit oder Ungehorsam“ rechtfertige die Beendigung des Arbeitsvertrags, wenn das Fehlverhalten schwerwiegend und schuldhaft sei. (red)

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