Demos in KölnNeue Schilder: Polizei trifft Entscheidung zur Video-Überwachung

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Demos, hier eine Anti-Corona-Kundgebung am 16. Mai, werden auch am Wochenende zum Stadtbild von Köln gehören. 

von Thomas Werner (tw)

Köln – Der gewaltsame Tod des dunkelhäutigen US-Amerikaners George Floyd nach einem Polizeieinsatz in der US-Metropole Minneapolis vor gut einer Woche hat auf der ganzen Welt für Entsetzen gesorgt. Der Fall zog in den USA eine landesweite Welle des Protests mit sich, die teilweise in Gewalt eskalierte (hier lesen Sie mehr).

Demos in Köln gegen Rassismus nach Tod von George Floyd

Auch in mehreren deutschen und europäischen Städten ist das Thema brandaktuell, viele Demos wollen auf das immer noch präsente Thema Rassismus aufmerksam machen und dagegen vorgehen. In Köln werden am Wochenende (6./7. Juni) wohl mehrere hundert Menschen öffentlich protestieren.

Zwei diesbezügliche Demonstrationen mit jeweils 500 Teilnehmern seien angemeldet worden, beide von einer Privatperson, sagte ein Polizeisprecher gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger”. Die Kundgebungen sind für Samstag, 13-17 Uhr, auf der Deutzer Werft und Sonntag, 15-17 Uhr entweder auf dem Roncalliplatz oder auf dem Ebertplatz geplant.

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Demos in Köln: Kundgebungen bei AfD-Versammlung 

Die Kundgebungen gegen Rassismus sollen aber nicht die einzigen Demos am Wochenende in der Start sein, weitere Versammlungen sind angekündigt. Am Sonntagmorgen soll es eine Kundgebung vor dem Gürzenich geben. Dort findet eine AfD-Veranstaltung statt, die Teilnehmer wollen sich mit ihr solidarisieren. Wenige hundert Meter entfernt ist eine Gegen-Demo auf dem Heumarkt geplant, die sich „gegen AfD und rechte Hetze“ richtet. Angemeldet sind jeweils 20-30 Teilnehmer.

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Auch eine weitere Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen ist offiziell angemeldet. Am Sonntag von 14 bis 17 Uhr wollen etwa 200 Menschen „für den Erhalt der Grundrechte auch in Krisenzeiten“ demonstrieren – ebenfalls auf dem Heumarkt.

Die Kölner Polizei hat bezüglich der Demos eine wichtige Entscheidung getroffen: Die polizeiliche Videobeobachtung wird auch weiterhin für alle Örtlichkeiten deaktiviert, an denen aktuell Demos stattfinden. „Damit schützt die Polizei das hohe Rechtsgut der Versammlungsfreiheit von Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern vor, während und eine angemessene Zeit nach Ende der jeweiligen Kundgebungen oder Aufzüge”, heißt es in einer Mitteilung.

Demos in Köln: Neue Schilder wegen Videoüberwachung

Um die Bürgerinnen und Bürger über diese Regelung zu informieren, hat die Polizei Köln den Austausch aller im Bereich der Kameras angebrachten Informationstafeln in Auftrag gegeben.

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Das neue Schild, das zeitnah in Köln zu sehen ist.

Auf dem Bahnhofsvorplatz und im Bereich der Domplatte werden die neuen Schilder noch vor dem Wochenende provisorisch angebracht. (tw)