Sie sei eine Frau, eine Mutter, eine Italienerin, eine Christin. Keiner könne ihr das nehmen, ließ Giorgia Meloni bei einer Rede im Jahr 2019 verlauten. Meloni ist auch, so erfährt man in der ARTE-Dokumentation über die italienische Regierungschefin, „eine Frau, die weiß, was sie will - selbst, wenn sie dafür über Leichen gehen muss“. So zumindest beschreibt der Journalist Luca Telese die Frau, die in jungen Jahren in einem Interview Mussolini als „guten Politiker“ bezeichnet hatte.

Bereits als 15-Jährige trat Meloni der Jugendorganisation der neofaschistischen Partei MSI bei. Wie die zweiteilige Dokumentation skizziert, sind zahlreiche von Melonis Wegbegleitern aus dem damals gegründeten MSI-nahen Clan der „Möwen“ bis heute an der Seite der 49-Jährigen. „Die gesamte Führungsriege hatte kaum Regierungserfahrung“, blickt Staatssekretär Giovanbattista Fazzolari auf Melonis Wahlsieg im Jahr 2022 zurück. Er glaubt: Genau das habe die Ministerpräsidentin und ihr Kabinett „stark gemacht“.

Giorgia Meloni, heißt es im Film, sei die italienische Regierungschefin, die die meisten ausländischen Arbeitskräfte ins Land gelassen habe. Zu ihren Wahlversprechen passt das nicht. „Die europäischen Staaten brauchen Zuwanderer. Das ist eine demografische, auf Zahlen beruhende Tatsache“, will Fazzolari die Widersprüchlichkeit erklären. Man unternehme „den schwierigen Versuch, zu sagen: Illegale Einwanderung nein, aber es gibt legale Einwanderungsmöglichkeiten, und die werden wir noch ausbauen.“

„Sie bestimmen, welche Informationen verbreitet werden“

Diskrepanzen gibt es mit Blick auf das heutige Italien viele - auch in Bezug auf Melonis Verhältnis zur Medienlandschaft. „Sie haben den einzigen öffentlich-rechtlichen Sender auf ihre Seite, sowie die größten Privatsender und dazu einen Großteil der Tageszeitungen“, sagt der Journalist Francesco Cancellato über die Regierung. „Sie bestimmen, welche Informationen verbreitet werden.“ Angesichts Melonis politischer und medialer Macht seien ihre wiederholten Behauptungen über „Angriffe der sogenannten linken Presse“ absurd, moniert Cancellato: „Das ist eine ideologische Haltung, die meiner Meinung nach künstlich erzeugt und von ihnen geschürt wird.“

Auch Luca Telese spricht über Melonis selbst erschaffenen „Opfermythos“. Ein Beispiel dafür sei das Abkommen zum Bau von Aufnahmezentren für Migranten, das die Ministerpräsidentin 2023 mit Albanien schloss. „Da wird eine Milliarde Euro ausgegeben, um 50 Leute zu beherbergen“, klagt Telese. Die Zentren seien „einer der größten Fehlschläge der Geschichte“ - für Meloni aber auch ein „unglaublicher Coup“. Telese weiß: „Es ist ein Reinfall, hat aber so ein überzeugendes Narrativ, dass sie damit einmal mehr als Opfer erscheint.“ Wenigstens versuche sie es, so die Haltung ihrer Anhänger: „Hört auf, sie zu kritisieren.“

Durch die Auffangzentren sorge Meloni für ein sicheres Italien, glauben viele ihrer Wähler. Ohnehin versteht die Ministerpräsidentin innere Sicherheit als höchstes Gut: Melonis Regierung geht mit strengen Sicherheitsdekreten gegen Veranstalter illegaler Partys, Hausbesetzer, jugendliche Straftäter und Klimaaktivisten vor.

Will Giorgia Meloni „ein zweiter Mussolini werden“?

Besonders besorgt zeigten sich Kritiker über die Einschränkung des Demonstrationsrechts. Massimo Milani, ein Abgeordneter in Melonis Partei Fratelli d'Italia, behauptet im Film, dass einige Demonstrierende „offensichtlich die Rechte der nicht demonstrierenden Mitbürger missachteten. Zum Beispiel deren Recht, sich frei zu bewegen, oder zu deren Arbeitsstelle zu kommen.“

Vorwürfe, dass sie die Freiheit der Bevölkerung beschneiden würde, lässt die Regierung einfach an sich abprallen. So warnt etwa der ehemalige Anti-Mafia-Staatsanwalt Giancarlo Caselli vor einer „autoritären Wende innerhalb des gesamten Systems“. Meloni selbst erklärte unterdessen in einem Interview, dass „die größte Freiheit der Bürger die Sicherheit“ sei, „welche der Staat ihnen garantiert, indem er unterscheidet, wer sich korrekt verhält und wer nicht - und sich Letzteren gegenüber hart zeigt“.

Er glaube „nicht, dass Giorgia Meloni ein zweiter Mussolini werden will“, bilanziert Francesco Cancellato gegen Ende der Dokumentation. „Aber ihre Geschichte und die ihrer Partei, die Geschichte ihrer politische Ziehväter - die beginnt mit ihm. Und in gewisser Weise wollen sie ihn rehabilitieren.“

„Giorgia Meloni: Die Macht des Clans“ ist online im ARTE-Streamingportal zu sehen. (tsch)