Es sind keine leichten Zeiten für die SPD und ihren Bundeskanzler Olaf Scholz: Nach den medienwirksamen Besuchen des britischen Premiers Boris Johnson und der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen stellen sich Beobachter die Frage, warum Scholz ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj weiterhin meidet.

Bei „Markus Lanz“ am Dienstag im ZDF musste nun die Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren Parteikollegen verteidigen.

„Markus Lanz“ – Klara Geywitz: „Alles vermeiden, was in Deutschland Gefährdung hervorruft“

„Ich bin dafür, dass wir alles tun, was der Ukraine hilft, aber alles vermeiden, was in Deutschland Gefährdung hervorruft“, sagte Geywitz, als es noch um weitere Energie-Embargos ging. Lanz hakte daraufhin sogleich nach: „Aber führt es in Deutschland Gefährdung hervor, wenn Olaf Scholz nach Kyjiw fährt?“ Die SPD-Politikerin wich aus: „Ich glaube, dass wir Stufen der Eskalation brauchen.“ Natürlich sei ein Besuch Scholz' in der Ukraine „ein sehr starkes Symbol“, aber sie sei „wirklich keine Symbolpolitikerin“: „Ich bin auch immer ein bisschen skeptisch, ob Fotos mit Regierungschefs wirklich das Beste sind.“

Olaf Scholz

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Ein derartiges Statement erwecke die Erwartungen einer konkreten Aussage, welch weitere Unterstützung Deutschland liefern könnte, fuhr sie fort. Diese Frage wird bekanntlich schon lange ohne gewinnbringendes Ergebnis diskutiert. Ebenso ausweichend reagierte Geywitz, als Lanz den Umstand ansprach, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Kyjiw offenbar nicht erwünscht ist: Der Vorgang sei ihr nicht bekannt, sagte Geywitz. Deswegen wolle sie ihn auch nicht weiter kommentieren.

„Markus Lanz“: „Krieg ist an sich ein dreckiges Geschäft“

Auch zu den Debatten um Waffenlieferungen in die Ukraine hielt sich Geywitz bedeckt. Sie staune „so ein bisschen über die Menschen, die dreimal googeln und schon genau wissen, welche Waffensysteme man wann wohin bringen kann und wer die alles bedienen kann“, erklärte die SPD-Ministerin in der ZDF-Talkshow mit Blick auf die aktuellen Diskussionen: „Ich traue mir das nicht zu.“

Krieg sei zu „50 Prozent Symbolik“, kommentierte ein anderer Gast der Sendung, die Sicherheitsexpertin Florence Gaub. Sie sei dafür, „der Ukraine alles zu geben, was sie brauchen“, so die Fachfrau vom Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien, die verschiedene Kriegsstrategien erläuterte. „Krieg ist an sich ein dreckiges Geschäft“, urteilte sie im Gespräch mit Lanz weiter, schlug aber auch optimistischere Töne an: Auch wenn der Westen bisher mit seinen Strategien kaum erfolgreich gewesen sei, gebe es Anlass zur Hoffnung, dass ab einem bestimmten Punkt wieder verhandelt werde. (tsch)