Joe Biden hat sich nach dem Abschuss eines mutmaßlich chinesischen Spionage-Ballons öffentlich geäußert. Entschuldigen wolle er sich bei China nicht.
Spionage-Ballon über USAJetzt äußert sich Präsident Biden: Abschuss sollte „Peking klare Botschaft senden“
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Joe Biden, Präsident der USA, spricht über den chinesischen Überwachungsballon und andere nicht identifizierte Objekte, die vom US-Militär abgeschossen wurden.
US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons verteidigt – sucht aber gleichzeitig das Gespräch mit Peking. „Ich entschuldige mich nicht für den Abschuss dieses Ballons“, sagte Biden am Donnerstag (16. Februar 2023) in Washington.
China habe die Souveränität der Vereinigten Staaten verletzt. Das sei nicht hinnehmbar. Gleichzeitig erwarte er, mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zu sprechen.
Joe Biden äußert sich nach Abschuss von Spionage-Ballon
Biden betonte, der Abschuss sei geboten gewesen, um Peking eine klare Botschaft zu senden. Die USA suchten keinen Konflikt mit China und wollten keinen neuen Kalten Krieg. Es gehe lediglich um einen Wettbewerb zwischen beiden Staaten.
„Unsere Diplomaten werden sich weiter engagieren, und ich werde mit Präsident Xi in Kontakt bleiben.“ Vor Bidens Ansprache hatte China erneut erzürnt auf die Vorwürfe aus Washington reagiert. „Die USA können nicht auf der einen Seite Kommunikation und Dialog fordern, während sie auf der anderen Seite die Differenzen verschärfen und die Krise eskalieren“, sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin.
Die USA werfen Peking vor, dass der Ballon Teil einer ganzen Flotte von Spionageballons gewesen sei, mit der China mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten ausgespäht habe. Auch dies weist Peking zurück.
Spionageballon aus China? USA erheben Vorwürfe gegen Volksrepublik
Vor knapp zwei Wochen hatte das US-Militär einen mutmaßlichen Spionageballon Chinas vor der Küste des Bundesstaates South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Die US-Regierung wirft China vor, es habe damit Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei - den Abschuss wertete die chinesische Regierung als „Überreaktion“. Der Vorfall sorgte für zusätzliche Spannungen im ohnehin belasteten Verhältnis beider Länder.
Nur kurz nach dem Abschuss des Ballons holte das US-Militär drei weitere mysteriöse Flugobjekte vom Himmel - eines über Alaska, eines über Kanada und eines über dem Huronsee im Norden der USA. Seitdem wurde über Ursprung und Zweck der Flugobjekte spekuliert. Dafür könnte es nun allerdings eine ganz banale Erklärung geben.
Präsident Biden geriet nach Abschüssen in Erklärungsnot
Biden machte deutlich, dass die drei nach dem Ballon abgeschossenen Objekte wohl nicht mit „Chinas Spionageballonprogramm“ in Verbindung stünden. Es spreche auch nichts dafür, dass sie zu Spionagezwecken im Auftrag eines anderen Landes unterwegs gewesen seien. Nach Einschätzung der Geheimdienste gehörten sie höchstwahrscheinlich Privatunternehmen oder Forschungseinrichtungen und seien zu Forschungszwecken unterwegs gewesen, so der US-Präsident weiter.
Biden war nach den Abschüssen in Erklärungsnot geraten. Die Trümmer der drei Objekte konnten immer noch nicht geborgen werden. Politiker der Demokraten und Republikaner hatten vom Präsidenten mehr Transparenz gefordert.
Es war nun das erste Mal, dass Biden eigens einen Auftritt zu dem Thema anberaumt hatte. Der Demokrat betonte, dass es „keine Beweise für einen plötzlichen Anstieg der Anzahl von Objekten am Himmel“ gebe. Nach dem Abschuss des chinesischen Ballons seien aber die Radare sensibilisiert worden, so dass mehr Objekte sichtbar geworden seien. Die US-Regierung hatte den Abschuss der drei mysteriösen Flugobjekte unter anderem damit begründet, dass diese eine Gefahr für den Luftverkehr darstellten.(dpa)