Kanzler-Besuch in NRW Scholz zeigt sich vor Gas-Turbine, Kreml reagiert sofort - „haben wir nicht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch (3. August) vor der in Kanada für die Erdgas-Pipeline Nordstream 1 gewarteten Turbine in Mülheim an der Ruhr. Der Kreml reagierte sofort.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Mittwoch (3. August) vor der in Kanada für die Erdgas-Pipeline Nordstream 1 gewarteten Turbine in Mülheim an der Ruhr. Der Kreml reagierte sofort.

Laut Gazprom ist eine fehlende Turbine für verminderte Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 verantwortlich. Bundeskanzler Scholz sagt dagegen, die Turbine sei in perfektem Zustand und könne schnell geliefert werden. Er besucht die Turbine, der Kreml reagiert sofort.

Für die Drosselung der russischen Gaslieferungen gibt es nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine technischen Gründe. Scholz sah sich am Mittwoch bei Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr eine bereitstehende Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 an und befand: „Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden.“

Russland wiederum reagierte sofort auf den Scholz-Besuch bei Siemenens – und verwies auf Unklarheiten hinsichtlich der geltenden Wirtschaftssanktionen.

Nord Stream 1: Scholz besucht Turbine – „muss nur jemand sagen“

„Die Nichteinhaltung der Lieferverträge hat keine technischen Gründe“, sagte Scholz. Mit dem Fehlen dieser Turbine, die in Kanada gewartet worden war, hatte der russische Energiekonzern Gazprom die Reduzierung der Gaslieferungen auf inzwischen nur noch 20 Prozent des möglichen Umfangs begründet.

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Die Turbine „kann jederzeit eingebaut und eingesetzt werden“, betonte jedoch Scholz. „Es muss nur jemand sagen, ich will sie haben.“ Was von russischer Seite dagegen vorgebracht werde, sei „nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar“. Zudem gebe es auch abgesehen von Nord Stream 1 Kapazitäten, Gas über Pipelines durch Belarus oder die Ukraine zu liefern.

Auch der Vorstandschef von Siemens Energy, Christian Bruch, stellte anlässlich des Besuchs von Scholz mit Blick auf die Reduzierung der Gaslieferungen klar: „Technisch können wir es aus unserer Sicht nicht nachvollziehen.“

Was die Turbine angehe, so fehle für deren Lieferung nach Russland eine Anforderung durch Gazprom. Alle Zollpapiere seien vorbereitet.

Dazu sagte ein Regierungssprecher, es fehlten auch Angaben aus Russland, wohin genau die Turbine geliefert werden soll. Dabei seien exakte Angaben nötig, ein 18 Tonnen schweres Gerät könne zum Beispiel nicht über jede Brücke fahren.

Scholz zeigt sich vor gewarteter Turbine, Kreml reagiert - „haben wir nicht“

Russland hatte die Gasliefermengen zunächst auf 40 Prozent der üblichen Menge verringert, dann auf nur noch 20 Prozent. Nach Angaben von Siemens sind für die vollständige Auslastung von Nord Stream 1 fünf Turbinen nötig. Derzeit laufe nur eine davon. Die Bundesregierung hatte dies zuvor bereits als politische Maßnahme vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bezeichnet.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verwies hingegen auf bürokratische Hürden wegen der westlichen Sanktionen. Gazprom als Eigentümer der Turbine benötige „ein Dokument, das bestätigt, dass es sich nicht um ein von den Sanktionen betroffenes Gut handelt“ sowie Papiere zum technischen Zustand der Turbine. „Im Moment haben wir diese Papiere nicht“, sagte Peskow.

Gas-Krise: Kremlsprecher verweist auf Nord Stream 2

Der Regierungssprecher hielt dagegen. Ein Nachweis, dass die Turbine nicht Teil der Sanktionen ist, werde nicht „benötigt“. Die Lieferung von Gas und die dafür nötigen Anlagen seien „nicht vom Sanktionsregime erfasst“.

Der Kreml-Sprecher verwies außerdem auf die nicht in Betrieb genommene neue Pipeline Nord Stream 2. Präsident Wladimir Putin habe erst kürzlich betont, dass es „technisch möglich“ sei, Lieferungen über diese Leitung zu tätigen; sie sei „jederzeit bereit zur Nutzung“.

Das deckt sich mit der Empfehlung von Altkanzler Gerhard Schröder: In einem Interview mit dem „Stern“ und dem Sender RTL/ntv hatte er die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 als „einfachste Lösung“ der Gasprobleme Deutschlands bezeichnet. Schröder, der als Verwaltungschef der Betreiberfirma der neuen Gasleitung fungiert, war vergangene Woche in Moskau und hatte dort nach eigenen Angaben auch Putin getroffen. (afp/mg)

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