Putin, Xi und Traump, die Staatschefs der drei Atommächte, haben sich zu einem 90-minütigen Gespräche in der südchinesischen Metropole Shenzhen getroffen. Was wurde besprochen?
Putin, Xi und Trump„Damoklesschwert“ Atomwaffen – was hat dieses Trio ausgeheckt?
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Das historische Dreiertreffen von US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin ist beendet. Das berichteten amerikanische Journalisten und das chinesische Staatsfernsehen übereinstimmend. Die drei Staatschefs sprachen etwa 90 Minuten.
Chinesischen Staatsmedien zufolge habe das Trio eine „Friedenserklärung“ verabschiedet. In dem am Donnerstag (19. November) veröffentlichten Dokument kündigen Xi Jinping, Wladimir Putin und Donald Trump einen „Dialog“ über „atomare Risiken“ an.
Xi befürwortet Zerstörung von Atomwaffen
„Die drei Staatsoberhäupter bekräftigten, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und nicht geführt werden darf“, heißt es in der Erklärung.
Auch in anderen Bereichen verständigten sich die drei Länder auf gemeinsame Ziele. So wollen sie sich für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen, damit diese besser auf globale Herausforderungen reagieren könnten. Außerdem planen sie demnach, die Produktion und Lieferung von Erdölprodukten zu steigern. Zugleich betonten sie die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.
Die drei Staatschefs äußerten sich zudem zur Arbeit internationaler Gerichte. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Befugnisse nicht missbrauchen, hieß es. Gegen Putin liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor.
Der Ukraine-Krieg selbst wird in der gemeinsamen Erklärung nicht erwähnt. Auch zu anderen internationalen Konflikten enthält das Dokument keine konkreten Vereinbarungen.
Putin, Xi und Trump – Treffen in dieser Zusammensetzung gab es noch nie
Ein Treffen in dieser Zusammensetzung gab es übrigens noch nie. Bislang fanden zwischen den Atommächten nur bilaterale Gespräche statt. Beim G20-Gipfel im japanischen Osaka 2019 etwa waren Trump, Putin und Xi zwar zugegen. Aber auch dort trafen sie sich jeweils immer nur zu zweit - ein exklusives Dreiergespräch hatte es nicht gegeben.
Bekannt geworden war zuvor bereits, dass Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beim Dreiertreffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump erneut die Zerstörung von Atomwaffen befürwortet habe. Atomwaffen seien das „Damoklesschwert“, das über der Menschheit hänge, sagte Xi bei der Begegnung am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im südchinesischen Shenzhen.
„Sie sollten umfassend verboten und vollständig zerstört werden“, fuhr der Chinese in Bezug auf die Waffen fort. Xi wiederholte damit fast wortgleich eine Aussage der vergangenen Jahre zum Thema atomare Abrüstung.
Im Kreis der drei Atommächte Russland, USA und China hat die Volksrepublik mit Blick auf Schätzungen des Sipri-Instituts am wenigsten Sprengköpfe. Peking betont deshalb immer wieder, dass die Verantwortung zur Abrüstung etwa bei den USA liege.
Allerdings erweitern auch die Chinesen ihr Arsenal immer weiter. Peking betont, sich daran zu halten, nicht zuerst zur Atomwaffe zu greifen. Das Land rechtfertigt seine atomare Aufrüstung immer wieder mit Selbstverteidigung und verweist darauf, seine nuklearen Fähigkeiten auf einem für die nationale Sicherheit nötigen Mindestniveau zu halten. (AFP/dpa/red)
