Erneut hat ein Antrag auf Amtsenthebung gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth die Runde gemacht, diesmal aus den eigenen Reihen. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie (55) hat ihn eingebracht, obwohl er bereits im September einen ähnlichen Vorstoß unternommen hatte.

Als Begründung führt Massie Hegseths Vorgehen im Iran-Krieg und bei weiteren Militäreinsätzen an. Trump hält trotz heftiger Kritik an seinem umstrittenen Minister fest. Hegseths Gegner werfen ihm fehlende Fachkompetenz und verheerende Fehleinschätzungen vor.

Pete Hegseth: Neuer Amtsenthebungsantrag von Thomas Massie

Massie hat sich mit Trump überworfen und gilt als parteiinterner Kritiker des Präsidenten. In seinem Antrag wirft er Hegseth unter anderem vor, den Krieg gegen den Iran rechtswidrig zu führen. Dabei seien zudem Gesetze zur Vermeidung ziviler Opfer missachtet worden.

Außerdem stört sich der Abgeordnete an der Tötung angeblicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik. Internationale Experten sehen dafür jede rechtliche Grundlage als fehlend. Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs hat seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zig mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen, wobei mittlerweile Hunderte Menschen ums Leben kamen.

Für Dienstag (10. November) um 14.00 Uhr MEZ hat Hegseth eine Pressekonferenz angekündigt. Laut Medienberichten wäre es seine erste im Pentagon seit Mai. Offen blieb zunächst, worum es gehen soll und ob er sich zum aktuellen Amtsenthebungsverfahren äußert.

Ob der Vorstoß Folgen hat, ist fraglich. Wie schon Massies früherer Anlauf dürfte auch dieser vor allem symbolischen Charakter haben. Bis der neue Kongress Anfang des nächsten Jahres zusammentritt, behalten die Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat die Mehrheit. Ein Erfolg gilt als unwahrscheinlich, auch wenn die heftige Kritik an Hegseth einen solchen Ausgang nicht völlig ausschließt. Die Demokraten übernehmen nach ihrem Wahltriumph bei den Midterms erst zu Beginn 2027 die Mehrheit in beiden Kammern.

Der Iran-Krieg und seine Folgen gelten als Hauptgrund für das desaströse Abschneiden der Republikaner bei den Midterms. Deshalb könnten diesmal mehr Abgeordnete für das Verfahren stimmen als beim ersten Anlauf. Der ungelöste Dauerkonflikt hat die Lebenshaltungskosten der Amerikaner deutlich steigen lassen, obwohl Trump ihnen einst eine massive finanzielle Entlastung versprochen hatte.

Hürden im Senat und ein mögliches Trump-Veto

Laut Medienberichten muss das Repräsentantenhaus binnen zwei Sitzungstagen, also spätestens am Mittwoch (11. November), über den Antrag abstimmen. Massie hat ihn wie schon im September mit erhöhter Dringlichkeit eingereicht. Ein genauer Abstimmungstermin steht noch nicht fest. Für die Annahme reicht eine einfache Mehrheit.

Stimmen die Abgeordneten mehrheitlich zu, müssten danach mindestens zwei Drittel der Senatoren ebenfalls dafür votieren, damit das Verfahren in Gang kommt. Dort dürfte es nach den aktuellen Machtverhältnissen scheitern, denn die Republikaner stellen 53 der 100 Sitze.

Selbst dann könnte Trump als Präsident ein Veto einlegen. Der Kongress müsste dieses mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmen. Kaum vorstellbar, dass ihm das gelingt.

Der Unmut im Parlament über Hegseth war schon vor dem gescheiterten Verfahren im September groß. Seine aggressive Rhetorik, fragwürdige öffentliche Auftritte und seine Gefolgstreue zu Präsident Trump stoßen vielen Abgeordneten übel auf.

Yassamin Ansari wirft Pete Hegseth Amtsmissbrauch vor

Mitte April setzte sich die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari für ein Amtsenthebungsverfahren ein. Sie argumentierte, der Republikaner habe „US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in große Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten“.

Trump will trotz allem an Hegseth festhalten. Bei einer spontanen Pressekonferenz am Montag (9. November) hob er die angeblichen Erfolge seines Ministers hervor. Selbst wenn eine Parlamentskammer dem Vorstoß mehrheitlich zustimmen würde, werde er ihm die Treue halten, sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus.

Trump und Massie tragen seit Langem eine Fehde aus. Massie war maßgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich am Ende aber dem Votum des Parlaments. Angesichts des neuen Antrags nannte er Massie einen „Verlierer, der nicht die Zeit des Kongresses, des Senats oder von irgendwem verschwenden sollte“.

Massie wollte in der neuen Legislaturperiode eigentlich Abgeordneter bleiben. Doch Trump machte gegen ihn Stimmung und sprach sich in den parteiinternen Vorwahlen für einen anderen Republikaner aus. Dieser wurde als Kandidat für die Midterms im Wahlbezirk des Abgeordneten in Kentucky aufgestellt. Massie bleibt damit nur noch bis zum Antritt des neuen Kongresses im Amt. (dpa/red)